Vorlage - VO/9043/20  

Sachverhalt:

Der Fachbereich Gebäudewirtschaft verwaltet rund 190 Gebäude (ca. 251.000 qm) mit dazugehörigen Außenanlagen (u.a. Schulen, Kindertagesstätten, Stadtteilhäuser, Verwaltungsgebäude, Rats- und Jugendbücherei) sowie unbebaute städtische Liegenschaften. Aufgabe ist zum einen die Verwaltung des Gebäude- und Flächenbestandes und zum anderen die optimale Bewirtschaftung. Zu der Bewirtschaftung gehört neben dem Gebäudeservice und dem Reinigungsmanagement auch das kommunale Energiemanagement.

Der technische Bereich ist zuständig sowohl für die Sicherstellung von Wartungs-, Instandhaltungsarbeiten und der Bauunterhaltung als auch für die Durchführung der Neu-, Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie für die gebäudespezifische Betreiberverantwortung.

Als Dienstleistungseinheit betreffen die vom Fachbereich Gebäudewirtschaft verwalteten Finanzmittel nicht nur die Teilhaushalte des Baudezernats, sondern die der gesamten Stadtverwaltung.

Die in den diversen Teilhaushalten angesprochenen – und vom Fachbereich Gebäudewirtschaft betreuten – Kostenarten sowie die Aufteilung der Kosten auf die Gebäudegruppen werden in der Sitzung des Ausschusses präsentiert und können dem Haushaltsentwurf entnommen werden.

Der Ergebnishaushalt des Fachbereichs Gebäudewirtschaft umfasst im Wesentlichen die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur baulichen Unterhaltung und zur Bewirtschaftung der Gebäude im städtischen Eigentum bzw. in städtischer Nutzung. Hierzu gehören u.a. die Aufwendungen für Mieten, Energieversorgung, Bauunterhaltung, Reinigung sowie die Grundabgaben und Versicherungsbeiträge.

Zu den Erträgen gehören u.a. die Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Gestattungen sowie die Entgelte für die Nutzung der städtischen Parkhäuser und die Erstattungen des Landkreises für die Aufwendungen der Gemeinschaftsunterkünfte zur Unterbringung der Flüchtlinge und Asylbewerber.

Insgesamt errechnet sich ein Aufwandsvolumen von 18,12 Mio.€ (2020: 17,80 Mio.€). Dem gegenüber stehen Erträge in Höhe von 4,45 Mio.€ (2020: 5,96 Mio.€). Somit verbleibt ein Netto-Aufwandsvolumen im Ergebnishaushalt von 13,67 Mio.€ (2020: 11,84 Mio.€).

Das geplante Investitionsvolumen des Fachbereichs Gebäudewirtschaft beträgt für das Jahr 2021 insgesamt 22,09 Mio.€ (2020: 19,44 Mio.€). Abzüglich der zu erwartenden Einzahlungen aus Mitteln der Kreisschulbaukasse sowie aus Zuwendungen von Bund und Land von insgesamt 9,72 Mio.€ (2020: 9,04 Mio.€) errechnet sich ein Netto-Auszahlungsvolumen von 12,37 Mio.€ (2020: 10,40 Mio.€). Die Verteilung auf die Einzelmaßnahmen können dem Investitionsplan des Haushaltsentwurfs entnommen werden.

Die Maßnahmen aus dem Bildungsfonds I konnten inzwischen weitestgehend abgeschlossen werden. Es handelt sich um einzelne Maßnahmen sowie dem Neubau des Familienzentrums Kaltenmoor mit der Kita AWO, welcher in 2021 abgeschlossen werden soll.

Das Hauptgewicht der Hochbau-Investitionen im Jahr 2021 liegt bereits auf den Maßnahmen aus dem Bildungs- und Infrastrukturfonds II mit rd. 44 % des Investitionsvolumens.

Schwerpunkt im Jahr 2021 sind vor allem die Erweiterungen für die 13. Jahrgänge der Gymnasien Herder Schule und Johanneum. Des Weiteren wird an der Heiligengeistschule ein Umbau sowie die Einrichtung einer Mensa im Turnhallengebäude umgesetzt. Ziel ist die Einrichtung einer Ganztagsschule.

Insgesamt errechnet sich für das Haushaltsjahr 2021 ein Gesamtausgabebudget, bestehend

aus den Aufwendungen des Ergebnishaushalts und den geplanten Investitionen, von insgesamt 40,21 Mio.€ (2020: 37,24 Mio.€), welches vom Fachbereich Gebäudewirtschaft bewirtschaftet wird.

Die Ansätze des Fachbereichs Gebäudewirtschaft werden in der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung ausführlich erläutert.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 98 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: Haushaltsplan Entwurf 2021

investiv 22,09 Mio.€ / konsumtiv 18,12 Mio.€

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert: Inhalt der Finanzberatung

 Teilhaushalt / Kostenstelle: diverse

 Produkt / Kostenträger: diverse

 Haushaltsjahr: 2021

e)  mögliche Einnahmen: investiv 9,72 Mio.€ / konsumtiv 4,45 Mio.€

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsplanentwurf 2021 für die durch den Fachbereich Gebäudewirtschaft bewirtschafteten Teilfinanz- und Teilergebnispläne wird zur Kenntnis genommen.