Vorlage - VO/9035/20  

Sachverhalt:

Der Aufbau und die Unterstützung von freien digitalen Netzwerken (WLAN) wurde im Wirtschaftsausschuss bereits mehrfach behandelt. Hier sei Insbesondere auf die Vorlage VO/7132/17 (WiFi4EU) hingewiesen. Speziell in den Sitzungen des Ausschusses am 11.10.2017 (WLAN in der Innenstadt) und zuletzt am 19.06.2019 (Sachstand Digitalisierung) wurde zum Thema vorgetragen.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Innenstädte mit den dort beheimateten Einzelhändlern, Hoteliers und Gastronomiebetrieben sind gravierend. Die Umsätze bleiben durch fehlende Kunden und/oder „Kauflaune“ trotz Lockerungen weit hinter den Vor-Corona-Umsätzen“ zurück.

Viele ortsansässige Unternehmen stärken derzeit ihre digitalen Prozesse, um auf „zunehmend digitale“ Kunden reagieren zu können. Um diese Prozesse optimal zu unterstützen sind die infrastrukturellen Voraussetzungen für diese Entwicklungen zu schaffen, u.a. mit dem Aufbau eines öffentlichen, kostenfreien WLAN in der Lüneburger Innenstadt.

Freie WLAN Hotspots sind kennzeichnend für eine zukunftsorientierte, touristisch attraktive und moderne Innenstadt und bringen den Touristen sowie Bürgerinnen und Bürgern Mehrwerte und können die lokale Wirtschaft fördern.

Die Medienhaus Lüneburg GmbH / Lünecom GmbH sind an die Hansestadt herangetreten mit dem formulierten Ziel, ein flächendeckendes WLAN in der Innenstadt aufzubauen. Damit soll die Basisinfrastruktur als ein weiterer Baustein für die digitale Transformation geschaffen  und somit die Zukunftsfähigkeit der Hansestadt als Teil von „Smart City“ abgesichert werden.

Das Konzept wird in der Sitzung des Ausschusses, welche als Videokonferenz abgehalten wird, von Herrn Grupe (Medienhaus Lüneburg) vorgestellt.

Für den Aufbau des WLAN soll u.a. das städtische MAN (Glasfasernetz) sowie öffentliche Liegenschaften und Infrastruktur (Straßenbeleuchtung) genutzt werden.

Als Anschubfinanzierung soll die Medienhaus Lüneburg GmbH / Lünecom GmbH (beide Unternehmen planen für diesen Zweck die „NewCo 2.0 GmbH“ zu gründen) einen Zuschuss in Höhe von 200.000 Euro erhalten.

Für das geplante WLAN-Vorhaben ist eine Rahmenvereinbarung mit der „NewCo 2.0 GmbH“ zu erarbeiten.

Zur Co-Finanzierung wurde durch die Hansestadt Lüneburg ein Förderantrag beim Landkreis Lüneburg (kommunaler Strukturentwicklungsfonds) gestellt, weitere Co-Fördermöglichkeiten (NBank) zur Entlastung des städtischen Haushalts werden aktuell geprüft.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 35,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: 200.000,-

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja x

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: Invest.-Nr. 01-571-002 (Digitale Infrastruktur) 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Vereinbarungen abzuschließen. Die „NewCo 2.0 GmbH“ erhält eine Anschubfinanzierung in Höhe von 200.000 Euro.