Vorlage - VO/8847/20

Verwaltungsausschuss

Vorberatung

Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses

Rat der Hansestadt Lüneburg

Entscheidung

Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

ungeändert beschlossen

Betreff:

Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Petersen, Herr Dr. Lux

Federführend:

01 - Büro der Oberbürgermeisterin

Beteiligt:

Fachbereich 4 - Kultur

Bearbeiter/-in:

Klimmek, Annika

Bereich 41 - Kultur

Bereich 31 - Umwelt

Bereich 43 - Musikschule

Bereich 44 - Ratsbücherei

Beratungsfolge:

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Die derzeit geltende Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) ist zuletzt am 26. September 2013 angepasst worden (Bekanntmachung im Amtsblatt des Landkreises Lüneburg Nr. 10 am 10.10.2013).

Seit dieser Zeit ist es zu folgenden Änderungen des in der Anlage zu § 2 befindlichen Kostentarifes gekommen:

Bereich 43 – Musikschule

Die bisher in der Musikschulsatzung unter § 10 Abs. 5 und 6 dargestellten Gebühren werden im Kostentarif der Verwaltungskostensatzung als fortlaufende Positionen wie folgt ergänzt:

31	Musikschule
	Die genannten Gebühren entsprechen 1/12 der Jahresgebühr
31.1	Grundgebühr
31.1.1	Alle Fächer außer Klavier, Harfe, Schlagzeug
31.1.1.2	Leistungsberechtigte nach dem SGB II/XII, AsylBLG	17,00 €
31.1.1.3	Kinder/Jugendliche	22,00 €
31.1.2	Instrumentalfächer Klavier, Harfe, Schlagzeug
31.1.2.1	Leistungsberechtigte nach dem SGB II/XII, AsylBLG	19,00 €
31.1.2.2	Kinder/Jugendliche/Erwachsene	24,00 €
31.2	Unterrichtsgebühr
31.2.1	Abteilung A (Grundstufe) Grundausbildung
31.2.1.1	Musikalische Früherziehung für 4jährige (MFE)	7,00 €
31.2.1.2	Musikalische Früherziehung für 5jährige (MFE-Vorkursus)	7,00 €
31.2.2	Abteilung B (Unterstufe) Elementares Instrumentalspiel
31.2.2.1	Blockflöte/Stabspiel/Fidel/Klavier	16,00 €
31.2.3	Abteilung C (Mittel– und Oberstufe) Instrumentaler/vokaler Hauptfachunterricht
31.2.3.1	Gruppenunterricht	23,50 €
31.2.3.2	Partner/innenunterricht	37,50 €
31.2.3.3	Einzelunterricht
31.2.3.3.1	Halbe Einzelstunde [22,5 Min.]	37,50 €
31.2.3.3.2	Ganze Einzelstunde [45 Min.]	62,50 €
31.2.4	Abteilung D (Mittel– und Oberstufe) Ergänzungsunterricht/Öffentlichkeitsarbeit
31.2.4.1	Musizierkreise, Ensembles, Orchester, Chor, Tanz (Förderkurs), Theorieunterricht, etc	frei im Rahmen der Grundgebühr
31.2.4.2	Studienvorbereitende Ausbildung	frei im Rahmen der Grundgebühr
31.2.4.3	Projektorientierter Unterricht	Flexibel
31.2.5	Abteilung E (Grundstufe – Oberstufe)
31.2.5.1	Klassenunterricht
31.2.5.1.1	Tanz I [45 Min.]	10,00 €
31.2.5.1.2	Tanz II [60 Min.]	12,50 €
31.2.5.1.3	Tanz III [75 Min.]	15,00 €
31.2.5.1.4	Tanz IV [90 Min.]	17,50 €
31.3	Gebühr für die Überlassung eines Musikinstrumentes
31.3.1	Abteilung B	7,50 €
31.3.2	Abteilung C	12,50 €

Bereich 44 – Ratsbücherei

Durch die Bekanntmachung der aktuellen Fassung der Benutzungsordnung der Ratsbücherei am 27.06.2019 haben sich folgende Tarife/Tarifbezeichnungen geändert:

			neu	bisher
27	Ratsbücherei
27.1	Lesegebühren
27.1.1	jährlich (Lesefrist drei Wochen)		22,00 €	20,00 €
	halbjährlich		17,00 €	15,00 €
27.1.2	Für Personen, die sich in der Schul-, Hochschul- oder Berufsausbildung befinden, eine gültige Hanse-Card, einen gültigen Seniorenpass oder Schwerbehindertenausweis besitzen, Leistungen der Bundesagentur für Arbeit oder Sozialhilfe (laufende Leistungen) beziehen, Wehrpflichtige, Zivildienstleistende oder Teilnehmer des freiwilligen sozialen Jahres
	jährlich		14,00 €
	halbjährlich		10,00 €
Kinder und Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr sind von der Zahlung der Lesegebühren befreit.
27.4	Benutzung der Altbestände Für Recherchen schwieriger Art aus den Altbeständen wird für die Benutzenden eine Gebühr nach dem Zeitaufwand erhoben je angefangene halbe Stunde	18,00 €			15,50 €