Bürgerinformationssystem
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 180,- € aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: Produkt / Kostenträger: Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen: Anlage/n: - Antrag B90/Die Grünen_Verbot von Heizstrahlern - Stellungnahme der Verwaltung - Muster Sondernutzungserlaubnis
Beschlussvorschlag: Der Antrag ist mangels Rechtsgrundlagen abzulehnen. Im Bereich von Sondernutzungen wird weiterhin eine Untersagung von technischen Geräten aller Art vorgenommen.
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