Vorlage - VO/8773/20  

Sachverhalt:

Die Hansestadt Lüneburg ist mit dem Gebiet „Grünband Innenstadt“ Ende 2017 in das Städtebauförderprogramm “Zukunft Stadtgrün“ aufgenommen worden. Im Wesentlichen umfasst das Sanierungsgebiet den Kalkberg, den Scunthorpepark, den Liebesgrund, den Reichenbachplatz, den Kreidebergsee sowie die Grünanlage Schifferwall.

Mit dem Programm sollen Maßnahmen zur Verbesserung und Aufwertung städtischer Naherholungsräume gefördert werden. Besondere Schwerpunkte bilden die Entwicklung von Verbundsystemen innerstädtischer Freiflächen und die Förderung der biologischen Vielfalt.

Als eine Voraussetzung für den Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ wurde eine Vorbereitende Untersuchung vom Planungsbüro Cappel + Kranzhoff aus Hamburg erstellt. Die Ergebnisse und der Kostenrahmen wurden am 21.12.2017 vom Rat der Hansestadt Lüneburg beschlossen.

Auf dieser Grundlage ist Anfang 2019 ein vertiefendes Rahmenkonzept beauftragt worden, welches nun fertig gestellt worden ist.

Der Rahmenplan konkretisiert die Leitziele und Erkenntnisse der Vorbereitenden Untersuchung und liefert eine detailliertere Beschreibung und Darstellung der notwendigen Maßnahmen zur Erreichung der Sanierungsziele. Zudem enthält der Rahmenplan Angaben über die Beteiligung von Zielgruppen, den Planungszeitraum, die Dauer der Umsetzung sowie die Realisierbarkeit und Dringlichkeit der jeweiligen Maßnahmen. Die zeitliche Abfolge der Einzelmaßnahmen im gesamten Planungszeitraum von 10 Jahren wird in einem Umsetzungsplan dargestellt.

Die ursprüngliche Kosten- und Finanzierungsübersicht wurde im Zuge der Rahmenplanung überarbeitet und entsprechend der Weiterentwicklung der Maßnahmen angepasst. Es erfolgten Änderungen bei einzelnen Kostenpositionen, insbesondere erfolgten Kostenminderungen beim Sanierungsträgerhonorar und bei den Baumaßnahmen sowie Kostensteigerungen bei den Ordnungsmaßnahmen. Insgesamt ist eine Erhöhung des Gesamtkostenrahmens nicht notwendig.

Die Kosten- und Finanzierungsübersicht für das Sanierungsgebiet „Grünband Innenstadt“ geht von Gesamtkosten in Höhe von 5.098.500,- € aus, davon werden 3.399.000,- € aus Fördermitteln finanziert (2/3 Förderquote) und 1.699.500,- € (1/3 Eigenanteil) aus Eigenmitteln der Stadt.

Der Rahmenplan für das Sanierungsgebiet „Grünband Innenstadt“ wird anhand einer Power Point Präsentation in der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung ausführlich vorgestellt.

Der komplette Rahmenplan kann bei Frau Burghardt, Neue Sülze 35, Zimmer 17 (Tel. 309-3419, Mail sandra.burghardt@stadt.lueneburg.de) oder Frau Tank (Tel. 309-4410, Mail Kristin.Tank@stadt.lueneburg.de) nach vorheriger Terminabsprache eingesehen werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 50,- €

aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: 5.098.500,- €

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja X

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle:01-511-019/ 06987 

 Produkt / Kostenträger: 51100202

 Haushaltsjahr: 2020 und mittelfristige Finanzplanung 

e)  mögliche Einnahmen: 2/3 der förderfähigen Kosten aus Städtebaufördermitteln

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Der Rahmenplan, die daran aufgezeigten Maßnahmen und Ziele sowie der Kosten- und Finanzierungsplan werden beschlossen.