Vorlage - VO/8704/19  

Sachverhalt:

Die Ausschussmitglieder werden gebeten, zur Beratung über die Haushaltsansätze ihre Exemplare des Haushaltsplan-Entwurfs 2020 zum Sitzungstermin mitzubringen.

Den beratenden Mitgliedern werden die entsprechenden Auszüge des Haushaltsplan-Entwurfes mit der Vorlage zugesandt.

Zur Beratung im Kultur- und Partnerschaftsausschusses werden folgende Teilhaushalte vorgelegt (siehe Entwurf Gesamtpläne / Investitionsprogramm / Teilhaushalte, Seiten 102 – 115):

• Kultur, Altes Rathaus

enthält die Produkte:

-          Museen (Produktnummer 252001)

-          Bildende Kunst (Produktnummer 252002)

-          Theater (Produktnummer 261001)

-          Musikförderung (Produktnummer 262001)

-          Sonstige Volksbildung (Produktnummer 273001)

-          Kulturförderung (Produktnummer 281001)

-          Literaturförderung (Produktnummer 281002)

• Musikschule (Produktnummer 263001)
• Ratsbücherei (Produktnummer 272001)
• Stadtarchiv (Produktnummer 251001)
• VHS (Produktnummer 271001)
• teilweise Stadtrepräsentation (Produktnummer 111016) 

In dem nach den gesetzlichen Vorgaben vorgelegten Haushaltsplan-Entwurf werden nur die Erträge und Aufwendungen pro Teilhaushalt in ihrer Gesamtheit dargestellt.

Die Einzelansätze der jeweiligen Produkte sind aus der produktorientierten Auswertung des Haushaltsplan-Entwurfs ersichtlich (siehe Ergebnishaushalt 2020 nach Produkten

Seiten 174 -201 sowie teilweise Seite 50)

Erläuterungen für den Bereich Kultur:

Kulturfördermittel

Das zur Vergabe an kulturelle Institutionen zur Verfügung stehende Budget beträgt insgesamt 966.400 Euro (Seite 102 Gesamtpläne).

Aus dem Budget von 966.400 Euro erhält

880.000 Euro  Museumsstiftung Lüneburg

  27.500 Euro  Kunstschule Ikarus

    9.000 Euro  App „Zeitsprung“

    4.000 Euro  AG Verkehrsfreunde Lüneburg e.V.

  10.700 Euro  Mitgliedsbeitrag Lüneburgischen Landschaftsverband

       200 Euro  jährliche Rentenzahlung an den Lutherischen Kirchenfonds

    9.000 Euro sonstige Zuschüsse (z.B. Straßenneu- und umbenennungen)

  26.000 Euro Förderung kultureller Institutionen (Beschlussfassung im KPA)

Neu hinzugekommene Aufwendungen bzw. Erhöhungen und Veränderungen im Bereich Kultur (Ergebnishaushalt nach Produkten):

1)   Produkt: 111016 Stadtrepräsentation

Bezeichnung: Repräsentation und Betreuung von Besuchern (Hansetag)

Der Ansatz von 10.000 Euro wurde um 5.000 Euro  für die Teilnahme am Hansetag 2020 in Brilon erhöht.

2)   Produkt: 252001 Museen

Bezeichnung: Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen

Für die Museumsstiftung wurde ein Aufwand von 880.000 Euro eingeplant, davon sind entsprechend der Patronatserklärung 850.000 Euro sowie weitere 30.000 Euro für die Vorbereitung der Neukonzipierung der Dauerausstellung im Salzmuseum vorgesehen. Es ergibt sich gegenüber dem HHPL 2019 eine Erhöhung von 80.000 Euro.

3)   Produkt: 252002 Bildende Kunst

Bezeichnung: Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen

Aus dem Produkt „Museen und Bildende Kunst“ wurde aus Gründen der Übersichtlichkeit die Produkte „Museen“ und „Bildende Kunst“ gebildet. Das Produkt „Bildende Kunst“ enthält die Kulturfördermittel für Projektförderung in Höhe von 4.500 Euro

4)   Produkt: 281001 Kulturförderung

Bezeichnung: Erwerb geringfügiger Vermögensgegenstände (Beschaffung von technischen Ausstattungsgegenständen)

Der Ansatz von 2.000 Euro wurde um 3.000 Euro erhöht um technische Gegenstände beschaffen zu können bzw. Ersatzbeschaffungen tätigen zu können, die auch bereichsübergreifend eingesetzt werden.

5)   Produkt: 281001 Kulturförderung

Bezeichnung: Mieten und Pachten

Es wird nur noch eine Parkkarte benötigt, deshalb konnte der Ansatz um 400 Euro reduziert werden.

6)   Produkt: 281001 Kulturförderung

Bezeichnung: Bewirtschaftungskosten

Für die Elektronikversicherung wurde ein Sachkonto neu angelegt. Der Ansatz beträgt 100 Euro.

7)   Produkt: 281001 Kulturförderung

Bezeichnung: Personalbezogene Sachkosten

Der Ansatz für Aus- und Fortbildung wurde um 400 Euro erhöht um notwendige Mitarbeiterqualifizierungen durchführen zu können.

8)   Produkt: 281001 Kulturförderung

Bezeichnung: Repräsentation und Betreuung von Besuchern (Pflege und Unterhaltung der Ausstellungsräume im Alten Rathaus)

Es wurde ein Ansatz von 5.000 Euro neu eingeplant. Dieser dient der Unterhaltung und Pflege der Ausstellungesräume im Alten Rathaus.

9)   Produkt: 281001 Kulturförderung

Bezeichnung: Aufwendungen für Veranstaltungen

Der Ansatz von 4.500 Euro wurde um 28.000 Euro erhöht. Die Erhöhung ergibt sich aus 3.000 Euro für Veranstaltungen (z.B. Erinnerungskultur, Kulturberatung) und 25.000 Euro für die Mitfinanzierung der „Pilgerausstellung“ im Museum Lüneburg.

10)  Produkt: 281001 Kulturförderung

Bezeichung: Aufwendung für sonstige Sach und Dienstleistung

Der Ansatz wurde um 1.000 Euro für Vergabe wissenschaftlicher Werkverträge im Rahmen der Erinnerungskultur erhöht.

11)  Produkt: 281001 Kulturförderung

Bezeichnung: sonstige Zuschüsse (Beschilderung im Stadtgebiet)

Der Ansatz für sonstige Zuschüsse (u.a. Aufwand im Zusammenhang mit Straßenumbenennungen und Straßenbenennungen) wurde um 3.000 Euro erhöht, u.a um Beschilderung im Stadtgebiet durchführen zu können.

12)  Produkt: 281001 Kulturförderung

Bezeichnung: Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen

In dem Ansatz von 10.500 Euro sind 1.500 Euro Kulturfördermittel für Heimatpflege und 9.000 Euro für die App „Zeitsprung“ enthalten.

13)  Produkt: 281001 Kulturförderung

Bezeichnung: Geschäftsaufwendungen

Der Ansatz wurde um 800 Euro erhöht und begründet sich durch eine neue Mitarbeiterin in der Fachstelle 401 und den Kosten, die im Zusammenhang mit dem Aufgabenbereich der Kulturberatung stehen.

14)  Produkt: 281001 Kulturförderung

Bezeichnung: Erstattungen an den sonstigen öffentlichen Bereich

Für die Zahlungen an die Künstlersozialkasse wurde ein eigenes Sachkonto neu eingerichtet.

15)  Produkt: 281001 Literaturförderung

Bezeichnung: Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten

Der Zuschuss an die Puppenspielbeauftragte soll zukünftig über die Kulturfördermittel erfolgen.

Im Kulturbereich wurden für Investitionen neben den Baumaßnahmen Haushaltsmittel für  drei Maßnahmen angemeldet

1)      Skulpturenpark Hanseviertel: Die Maßnahme hat ein Gesamtvolumen von 60.000 Euro, wovon 20.000 Euro Eigenmittel und 40.000 Euro Drittmittel berücksichtigt wurden.

2)      Neue Musik: Das Fortbildungszentrum Neue Musik muss in neue Räume ziehen, dafür sind Umbaumaßnahmen an in Frage kommenden städtischen Liegenschaften erforderlich. Es wurden Eigenmittel in Höhe von 25.000 Euro eingeplant, sowie 25.000 Euro die über Drittmittel finanziert werden sollen.

3)      Anbau Projekt 1.000 Steine: Für das Projekt 1.000 Steine ist eine Investition von 25.000 Euro eingeplant, das komplett durch Drittmittel finanziert werden soll. Es sind keine Eigenmittel eingeplant.
 

Erläuterung für den Bereich Ratsbücherei:

Für den Bereich der Ratsbücherei wurden Mittel für bauliche Maßnahmen angemeldet, die im Rahmen der Modernisierung des Erdgeschosses der Ratsbücherei anfallen werden. Durch den geplanten Umzug der Ausleihtheke sind die Boden und Elektroarbeiten sowie Arbeiten ander Beleuchtung im Umfang von ca. 19.500 Euro erforderlich.

Die weiteren Veränderungen im Haushaltsplan sind auf generelle Kostensteigerung und einen gestiegenen Aufwand in der baulichen Unterhaltung zurückzuführen.

Erläuterung für den Bereich Musikschule:

Einnahmen

Seit dem 1.10.2019 ist eine neue Gebührenordnung in Kraft. Neben der Einführung einer Unterrichtsgebühr für das Fach <Tanz> ist vor allem durch die Erhöhung der Grundgebühr um EUR 2 mit Mehreinnahmen zu rechnen.

Lehr- und Lernmittel

Durch die Einführung des neuen Unterrichtsfachs <Audio-/Videoproduktion> sowie ein neu

gegründetes Orchester <Symphonic Wind Band> werden zusätzliche Mittel für Software, Notenmaterial, etc. benötigt.

Personenbezogene Sachkosten

Lehrkräfte der Musikschule sind verpflichtet, sich regelmäßig fortzubilden. Um der Entwicklung gerecht zu werden, bedurfte es einer Erhöhung der finanziellen Mittel.

Veranstaltungen

Durch die Steigerung der Anzahl an Veranstaltungen (z. B. eine neue Konzertreihe mit Ehemaligen)die Attraktivität und Ansehen der Musikschule öffentlich machen, kommt es zu höheren Kosten im Bereich Werbung, Öffentlichkeitsarbeit.

Internet

Die Pflege der Homepage der Musikschule, ein eigener Internetanschluss (neben dem Intranet), sowie Kosten für <social media> sind der Preisentwicklung angepasst.

Erläuterung für den Bereich Stadtarchiv:

Die Veränderungen im Teilhaushalt Stadtarchiv (Produkt 251001) ergeben sich zum größten Teil aus Mittelanmeldungen des FB 8 sowie der Beendigung eines Mietvertrages mit dem Nordostistitut, das ein Magazim im Gebäude des Stadtarchives nicht mehr in Anspruch nimmt.

Weitere Erläuterungen zur Haushaltsentwicklung und Systematik weiterer Teilhaushalte und Produkte werden bei Bedarf in der Sitzung durch die jeweiligen Produktverantwortlichen vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Entwurf Gesamtplan Haushalt 2020 für den Kulturbereich

Entwurf Ergebnishaushalt nach Produkten für den Kulturbereich

Beschlussvorschlag:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss stimmt den mit dem Haushaltsplan-Entwurf vorgelegten Planansätzen der Bereiche Kultur, Musikschule, Ratsbücherei und Stadtarchiv für das Haushaltsjahr 2020 zu.