Vorlage - VO/8584/19  

Sachverhalt:

Die Lüneburger Heide GmbH (LHG) wurde aufgrund der Empfehlungen des Masterplanes, welcher 2006 vom Europäischen Tourismusinstitut (ETI) vorgelegt wurde, gegründet. Der Masterplan beschreibt Strategien zur positiven Tourismusentwicklung in der Region. Laut der aktuellen Evaluation des ETI sind bereits zahlreiche Strategien des Masterplanes überwiegend von der Lüneburger Heide GmbH umgesetzt worden.

Der Geschäftsführer der LHG, Herr Ulrich von dem Bruch, stellte die Gesellschaft und deren Handlungsfelder dem Wirtschaftsausschuss zuletzt in seiner Sitzung am 24.08.2017 vor. Die umfassende Präsentation, in welcher die Historie bis zur aktuellen Entwicklung aufgezeigt wird, ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Die Hansestadt Lüneburg ist mit 6,25% an der Lüneburger Heide GmbH beteiligt und zahlt gemäß § 6 des Gesellschaftsvertrages vom 27.04.2018 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 50.000 €, welcher dem Anteil am Stammkapital und der Höhe des Mindestzuschusses entspricht.

Gemäß § 17 des Gesellschaftsvertrages der Lüneburger Heide GmbH kann die Hansestadt Lüneburg als Gesellschafterin mit einer Kündigungsfrist von drei Jahren jeweils zum 31. Dezember eines Jahres aus der Lüneburger Heide GmbH austreten. Eine Kündigung mit Wirkung zum 31.12.2022 wäre bis spätestens zum 31.12.2019 möglich.

Im Interesse einer Fortführung der positiven Entwicklung schlägt die Verwaltung vor, keinen Gebrauch von dem vertraglich vereinbarten Kündigungsrecht zu machen und die Zusammenarbeit mit der Lüneburger Heide GmbH fortzuschreiben.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 35,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                     jährlich 50.000,00

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein

 Teilhaushalt / Kostenstelle:            22020

 Produkt / Kostenträger:  57300202

 Haushaltsjahr:   2019

e)  mögliche Einnahmen:  keine

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Lüneburg wird von ihrem Kündigungsrecht mit Wirkung zum 31.12.2022 keinen Gebrauch machen und die Zusammenarbeit mit der Gesellschaft fortsetzen.