Vorlage - VO/0859/03  

Sachverhalt:

 

Im Rahmen des Auftrages, Überlegungen zum Bürokratieabbau in der Stadtverwaltung anzustellen, hat sich die Arbeitsgruppe “Bürokratieabbau” vorrangig mit den Vorschriften des Ortsrechtes der Stadt Lüneburg und den verwaltungsinternen Richtlinien (Verwaltungsvorschriften) auseinandergesetzt.

Ziel war, diese Regelungen nach

·                überflüssigen Vorschriften

·                über gesetzliche Vorgaben hinaus gehende Festlegungen

und

·                evtl. abzubauenden Verwaltungs- und sonstigen Aufwand

zu durchforsten. Hierbei ist die Arbeitsgruppe ausschließlich unter der Prämisse “Abbau von Bürokratie und Beschleunigung des Verwaltungshandelns” vorgegangen, ohne dass zunächst auf politische oder sonstige Vorgaben Rücksicht genommen wurde.

 

Die von der Arbeitsgruppe als entbehrlich oder überarbeitungsbedürftig eingestuften Vorschriften sind in der beigefügten Anlage aufgelistet.

 

Zu den in dieser Auflistung aufgenommenen Stellungnahmen der Verwaltung wird seitens der Verwaltung in der Sitzung ergänzend vorgetragen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      50,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis.