Vorlage - VO/8319/19  

Sachverhalt:

Um dem europäischen Gedanken in Zeiten des Brexit und wiederaufkeimenden Nationalismus den Rücken zu stärken und für eine hohe Wahlbeteiligung bei der Europawahl zu werben, möchte die Hansestadt Lüneburg dem Bündnis „Niedersachsen für Europa“ beitreten.

Initiatoren dieses Zusammenschlusses sind das Land Niedersachsen, die beiden großen christlichen Kirchen und die Spitzenverbände von Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Mittlerweile sind über 60 Institutionen, Unternehmen, Verbände und Kommunen unter dem Dach „Niedersachsen in Europa“ versammelt. Das Ziel des Bündnisses ist es die Bürgerinnen und Bürger über die Europäische Union und ihre Arbeit zu informieren und zur Teilnahme an der Europawahl im Mai aufzurufen.

Gerade als Hansestadt ist den Lüneburgerinnen und Lüneburgern aus der Geschichte bewusst, wie wichtig friedliche Netzwerke über Staatsgrenzen hinaus sind. Die Städtepartnerschaften Lüneburgs mit Tartu in Estland, Clamart in Frankreich, Scunthorpe in Großbritannien, Ivrea in Italien und Viborg in Dänemark bezeugen das Bemühen um Frieden und Völkerverständigung in Europa. Der Beitritt zu „Niedersachsen für Europa“ wäre vor diesem Hintergrund ein weiteres öffentliches Bekenntnis der Hansestadt für die europäischen Werte.

Mehr über „Niedersachsen in Europa“ und die begleitenden Aktionen findet sich im Internet unter www.nfe.niedersachsen.de

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage: 32 Euro

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen: -

c)  an Folgekosten: -

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

XJa

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e)  mögliche Einnahmen: -

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Lüneburg tritt dem Bündnis „Niedersachsen für Europa“ bei.