Vorlage - VO/8037/18  

Sachverhalt:

Der Fachbereich Gebäudewirtschaft verwaltet rund 180 Gebäude mit dazugehörigen Außenanlagen (u.a. Schulen, Kindertagesstätten, Stadtteilhäuser, Verwaltungsgebäude, Rats- und Jugendbücherei) sowie unbebaute städtische Liegenschaften. Aufgabe ist zum einen die Verwaltung des Gebäude- und Flächenbestandes und die optimale Bewirtschaftung. Zu der Bewirtschaftung gehört neben dem Gebäudeservice und dem Reinigungsmanagement auch das kommunale Energiemanagement.

Der technische Bereich ist zuständig für die Sicherstellung von Wartungs-, Instandhaltungsarbeiten, der Bauunterhaltung, für die Durchführung der Neu-, Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie für die gebäudespezifische Betreiberverantwortung.

Als Dienstleistungseinheit betreffen die vom Fachbereich Gebäudewirtschaft verwalteten

Finanzmittel nicht nur die Teilhaushalte des Baudezernats, sondern die der gesamten Stadtverwaltung.

Die in den diversen Teilhaushalten angesprochenen – und vom Fachbereich Gebäudewirtschaft betreuten – Kostenarten sowie die Aufteilung der Kosten auf die Gebäudegruppen

können der Anlage 1 und der Anlage 2 entnommen werden.

Der Ergebnishaushalt des Fachbereichs Gebäudewirtschaft umfasst im Wesentlichen die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur baulichen Unterhaltung und zur Bewirtschaftung der Gebäude im städtischen Eigentum bzw. in städtischer Nutzung. Hierzu gehören u.a. die Aufwendungen für Mieten, Energieversorgung, Bauunterhaltung, Reinigung sowie die Grundabgaben und Versicherungsbeiträge.

Zu den Erträgen gehören u.a. die Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Gestattungen sowie die Entgelte für die Nutzung der städtischen Parkhäuser und die Erstattungen des

Landkreises für die Aufwendungen der Gemeinschaftsunterkünfte zur Unterbringung der Flüchtlinge und Asylbewerber.

Insgesamt errechnet sich ein Aufwandsvolumen von 15.954.100 Euro (Vorjahr 16.762.155 Euro). Dem gegenüber stehen Erträge in Höhe von 6.336.150 Euro (Vorjahr 7.168.700 Euro). Somit verbleibt (Stand Nov. 2018) ein Netto-Aufwandsvolumen im Ergebnishaushalt von 9.617.950 Euro (Vorjahr 9.593.455 Euro).

Dem Investitionsprogramm des Haushaltsplanes können die geplanten Investitionen entnommen werden.

Das geplante Investitionsvolumen des Fachbereichs Gebäudewirtschaft beträgt für das Jahr

2019 insgesamt 20.054.500 Euro (Vorjahr 19.670.700 Euro). Abzüglich der zu erwartenden Einnahmen aus Mitteln der Kreisschulbaukasse sowie aus Zuwendungen von Bund und Land von insgesamt 8.582.800 Euro (Vorjahr 8.090.950 Euro) errechnet sich ein Netto-Ausgabevolumen von 11.471.700 Euro (Vorjahr 11.579.750 Euro).

Die Verteilung auf die Einzelmaßnahmen können der Anlage 3 entnommen werden.

Die Maßnahmen aus dem Bildungsfonds I konnten inzwischen weitestgehend abgeschlossen werden. Es handelt sich um einzelne Maßnahmen wie den Neubau des Familienzentrums Kaltenmoor mit der Kita AWO sowie um die Umbauten in der Oberschule Am Wasserturm und am Schulzentrum Kreideberg, für die noch Ansätze größeren Umfanges im Jahr 2019 vorgesehen sind. Im Jahr 2021 ist dann das Maßnahmenpaket des Bildungsfonds I haushaltstechnisch abgeschlossen.

Das Hauptgewicht der Investitionen im Jahr 2019 liegt bereits auf den Maßnahmen aus dem Bildungs- und Infrastrukturfonds II mit rund 50 % des Investitionsvolumens.

Schwerpunkt im Jahr 2019 sind vor allem der Ausbau der Grundschule Lüne zur Ganztagsschule und Erweiterung sowie die Erweiterung der Ganztagsschule Hagen (Igelschule). Des weiteren wird an der Heiligengeistschule ein Umbau sowie die Einrichtung einer Mensa im Turnhallengebäude geplant. Ziel ist die Einrichtung einer Ganztagschule.

Insgesamt errechnet sich für das Haushaltsjahr 2019 ein Gesamtausgabebudget, bestehend

aus den Aufwendungen des Ergebnishaushalts und den geplanten Investitionen, von zusammen 36.008.600 Euro (Vorjahr 36.432.855 Euro), welches vom Fachbereich Gebäudewirtschaft bewirtschaftet wird.

Die Ansätze werden in der Ausschuss-Sitzung ausführlich erläutert.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 60 Euro

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: HH-Plan-Entwurf 2019

     investiv 20.054.500 Euro/     konsumtiv15.954.100 Euro

c) an Folgekosten: ./.

d) Haushaltsrechtlich gesichert: Inhalt der Finanzberatungen

    Produkt / Kostenträger: diverse

    Haushaltsjahr: 2019

e) mögliche Einnahmen: investiv 8.582.800 Euro/ konsumtiv 6.336.150 Euro

Anlage/n:

Anlage 1 – Ergebnishaushalt - prozentuale Aufteilung nach Kostenarten

Anlage 2 – Ergebnishaushalt - prozentuale Aufteilung nach Gebäudegruppen

Anlage 3 – Investitionsprogramm 2019 – FB Gebäudewirtschaft

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsplanentwurf 2019 für die durch den Fachbereich Gebäudewirtschaft bewirtschafteten Teilfinanz- und Teilergebnispläne wird zur Kenntnis genommen.