Vorlage - VO/8033/18  

Sachverhalt:

Die Ausschussmitglieder werden gebeten, zur Beratung über die Haushaltsansätze ihre Exemplare des Haushaltsplan-Entwurfs 2019 zum Sitzungstermin mitzubringen.

Den beratenden Mitgliedern werden die entsprechenden Auszüge des Haushaltsplan-Entwurfes mit der Vorlage zugesandt.

Zur Beratung im Kultur- und Partnerschaftsausschusses werden folgende Teilhaushalte vorgelegt (siehe Entwurf Gesamtpläne / Investitionsprogramm / Teilhaushalte, Seiten 108 – 121):

• Kultur, Altes Rathaus
  enthält die Produkte:
     - Museen und Bildende Kunst
     - Musikförderung
     - Sonstige Volksbildung
     - Kulturförderung
     - Literaturförderung
• Musikschule
• Ratsbücherei
• Stadtarchiv
   

In dem nach den gesetzlichen Vorgaben vorgelegten Haushaltsplan-Entwurf werden nur die Erträge und Aufwendungen pro Teilhaushalt in ihrer Gesamtheit dargestellt.

Die Einzelansätze der jeweiligen Produkte sind aus der produktorientierten Auswertung des Haushaltsplan-Entwurfs ersichtlich (siehe Ergebnishaushalt 2018 nach Produkten

Seiten 158 - 171 und 174 - 186)

Erläuterungen für den Bereich Kultur:

Kulturfördermittel

Das zur Vergabe an kulturelle Institutionen zur Verfügung stehende Budget beträgt insgesamt 874.300 Euro.

Aus dem Budget von 874.300 Euro erhält

800.000 Euro  Museumsstiftung Lüneburg

  27.500 Euro  Kunstschule Ikarus

    4.000 Euro  AG Verkehrsfreunde Lüneburg e.V.

  10.700 Euro  Mitgliedsbeitrag Lüneburgischen Landschaftsverband

       200 Euro  jährliche Rentenzahlung an den Lutherischen Kirchenfonds

    6.000 Euro  für sonstige Zuschüsse (z.B. Kosten die mit Straßenbenennungen, Straßenumbenennungen im Zusammenhang stehen)

25.900 Euro Förderung kultureller Institutionen (freie Kulturfördermittel, die entsprechend der zu stellenden Anträge nach Beschlussfassung im KPA vergeben werden können)

Neu hinzugekommene Aufwendungen bzw. Erhöhungen im Bereich Kultur:

1)   Produkt: 252001 Museen und Bildende Kunst
Bezeichnung: Zuschüsse an private Unternehmen
Für die Vergabe des Musik- und Theaterpreises der Hansestadt Lüneburg wurde ein Aufwand  von 2.000 Euro  für das Preisgeld eingeplant.

2)   Produkt: 252001 Museen und Bildende Kunst
Bezeichnung: Erstattung von übrigen Bereichen
Das Preisgeld wird als Spende von einer Privatperson zur Verfügung gestellt  und wird deshalb als Ertrag in Höhe von 2.000 Euro eingeplant.

3)   Produkt: 281001 Kulturförderung

Bezeichnung: Aufwendung für Veranstaltungen
Der Ansatz von 4.000 Euro wurde um 500 Euro  für die Durchführung der Vergabe des Musik- und Theaterpreises erhöht.

4)   Produkt: 281001 Kulturförderung
Bezeichnung: Erstattung von übrigen Bereichen
Für die Erstattung der Beiträge zur Künstlersozialkasse aus anderen Bereichen der Stadtverwaltung wurde ein Ertrag von 1.500 Euro eingeplant, der Ansatz 2018 betrug 0 Euro.

5)   Produkt: 281001 Kulturförderung
Bezeichnung: Mieten und Pachten
Für die Parkkarte des Veranstaltungstechnikers im Parkhaus am Graalwall wurde ein Betrag von 1.600 Euro Aufwand eingeplant, der Ansatz 2018 betrug 0 Euro.

6)   Produkt: 281001 Kulturförderung
Bezeichnung: Personalbezogene Sachkosten

Für die Schutzkleidung des Veranstaltungstechnikers und die Fortbildung einer Mitarbeiterin wurde der Aufwand von 700 Euro eingeplant. Der Ansatz 2018 betrug 100 Euro.

7)   Produkt: 111016 Stadtrepräsentation
Bezeichnung: Repräsentation und Betreuung von Besuchern
Für die Teilnahme einer Delegation aus Lüneburg beim Hansetag in Pskov/Russland wurde ein Aufwand von 20.000 Euro eingeplant. Der Ansatz 2018 von 10.000 Euro wurde um 10.000 Euro für die Reisekosten erhöht.

8)   Produkt: Museen und bildende Kunst
Bezeichnung: Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen
Für das Museum Lüneburg wurde ein Aufwand von 800.000 Euro entsprechend der Patronatserklärung eingeplant, dies entspricht einer Erhöhung von 50.000 Euro.

 

9)   Produkt: 273001 Sonstige Volksbildung
Bezeichung: Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen
Für die Kunstschule Ikarus wurde ein Zuschuss von 27.500 Euro eingeplant. Dies ist im Gegensatz zu 2017 eine Erhöhung von 7.500 Euro. Der Gesamtzuschuss setzt sich aus einem Zuschuss für eine Verwaltungsstelle in Höhe von 15.000 Euro und einem Zuschuss zum Jahresprogramm von 12.500 Euro zusammen.

10)    Produkt: 281001 Kulturförderung
Bezeichnung: sonstige Zuschüsse
Der Ansatz für sonstige Zuschüsse (u.a. Aufwand im Zusammenhang mit Straßenumbenennungen und Straßenbenennungen) wurde um 3.000 Euro reduziert, da die Beschilderung Wandrahmpark abgeschlossen ist.

11)    Produkt: 281001 Kulturförderung
Bezeichnung: sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte und Geschäftsaufwendungen
Die Haushaltsansätze im Zusammenhang mit dem Stromkasten im Clamartpark wurden  im Ertrag auf 0 Euro und im Aufwand um 500 Euro reduziert,  da der Stromkasten zur Bewirtschaftung an einen Elektrounternehmen in Lüneburg vergeben wurde.

Erläuterung für den Bereich Ratsbücherei:

Neu hinzugekommene Aufwendungen bzw. Erhöhungen im Bereich Ratsbücherei:

1)   Für eine notwendige Fortbildung einer Mitarbeiterin (Ausbildereignungsprüfung) und Mitarbeiterschulungen in neuen Bibliotheksregelwerken ist eine Erhöhung des Fortbildungsetats in Höhe von 750€ einmalig für 2019 notwendig. (Ansatz 2018: 1.500€, Ansatz 2019: 2.250€)

2)   Die Kosten des Wartungsvertrages für das neue EDV-System liegen deutlich höher als beim vorherigen Anbieter (ca.7000€ pro Jahr). Der Wechsel 2018 war dringend notwendig, da das vorherige System den Erfordernissen einer Bibliothek mit der Größe der Ratsbücherei nicht mehr entsprach.

3)   Um einen reibungslosen Ablauf im Ausleihbetrieb zu ermöglichen, werden neue Thermodrucker benötigt (einmalig für 2019 1000€). (Ansatz 2018: 4.100€, Ansatz 2019: 10.000€)

4)   Der Medienetat der Ratsbücherei setzt sich aus der Berechnung: Einwohnerzahl vom Vorjahr  x  Faktor 1,25 zusammen = 77.139 x 1,25= 96.424€

Erläuterung für den Bereich Musikschule:

Um die Ausrichtung der  Musikschule auch in dem Bereich der Digitalisierung auf einen heute erforderlichen Stand zu bringen, wurde eine Investition in Höhe von EUR 30.000 beantragt.

Die genannte Summe dient der Finanzierung neuer Unterrichtsangebote in den Bereichen Audio / Video / Musikproduktion, der Ausstattung von Computerarbeitsplätzen für Schüler*innen (Software, Hardware, Mobiliar) und der erforderlichen Erweiterung des Studio Equipments (Mikrofone, Kopfhörer, Verstärker, aufwendige Verkabelung).

Erläuterung für den Bereich Stadtarchiv:

Die ertragsseitige Verringerung der privatrechtlichen Entgelte ist mit dem Ende des Mietvertrages zur Einlagerung der Firmenunterlagen der LUCIA AG (nach Ablauf der 10jährigen Aufbewahrungsfrist)zu begründen.

Im Teilhaushalt des Stadtarchivs 2019 sind außerdem Mehraufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagt, die für eine Einmalzahlung laut Mietvertrag mit der Lüneburger Wohnungsbau GmbH benötigt werden.

Alle weiteren aufwandsseitigen Veränderungen im Teilhaushalt des Stadtarchivs sind lediglich Verschiebungen, die auf verstärkte Anstrengungen im Bereich Bestandserhaltung, Digitalisierung und elektronische Archivierung zurückzuführen sind.

Weitere Erläuterungen zur Haushaltsentwicklung und Systematik weiterer Teilhaushalte und Produkte werden bei Bedarf in der Sitzung durch die jeweiligen Produktverantwortlichen vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:  50 Euro

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Auszüge aus den Entwürfen des Haushaltsplans 2019 für die beratenden Ausschussmitglieder

Beschlussvorschlag:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss stimmt den mit dem Haushaltsplan-Entwurf vorgelegten Planansätzen der Bereiche Kultur, Musikschule, Ratsbücherei und Stadtarchiv für das Haushaltsjahr 2019 zu.