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Vorlage - VO/7953/18  

 
 
Betreff: Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz
hier: Ratsfrau Dr. des. Gülbeyaz Kula
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Doll
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Klimmek, Annika
Beratungsfolge:
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
23.08.2018 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Ratsfrau Dr. des. Gülbeyaz Kula hat ihr Mandat im Rat der Hansestadt Lüneburg mit Erklärung vom 14.08.2018 niedergelegt. Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat den Sitzverlust gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG festzustellen.

Der Gemeindewahlleiter hat festgestellt, dass für Frau Kula

 

Frau

Annika Weinert

Ritterstraße 46

21335 Lüneburg

 

in den Rat der Hansestadt Lüneburg nachrückt. Frau Weinert hat die Berufung in den Rat der Hansestadt Lüneburg nach den kommunalrechtlichen Vorschriften angenommen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:16,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

-keine-

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg stellt den Sitzverlust von Frau Dr. des. Gülbeyaz Kula fest und nimmt das Nachrücken von Frau Annika Weinert zur Kenntnis.