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Vorlage - VO/7937/18  

 
 
Betreff: Änderung der "Richtlinie für die Aufnahme von Krediten" in "Richtlinie für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften der Hansestadt Lüneburg"
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:Frau Breitenstein
Federführend:Bereich 20 - Kämmerei, Stadtkasse und Stiftungen Bearbeiter/-in: Breitenstein, Eva
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform Anhörung
22.08.2018 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Die derzeitig geltende Fassung der „Richtlinie für die Aufnahme von Krediten“ vom 01.01.2006 ist in einigen Punkten veraltet und unvollständig. Damit das Zins- und Schuldenmanagement den aktuellen Entwicklungen nachkommen kann und der Abschlusses von Geld-, Kapital- und Derivategeschäften in geregelten Verfahren stattfindet, war es notwendig, die Richtlinie komplett zu überarbeiten.

 

Die Richtlinie wurde den aktuell geltenden rechtlichen Bestimmungen angepasst und es wurden zahlreiche Ergänzungen hinsichtlich der Verfahren für die Neuaufnahme und Prolongation/ Umschuldung von Krediten für Investitionen sowie von Krediten zur Liquiditätssicherung, für den Abschluss von Zinsderivaten sowie für Anleihen und Schuldscheine hinzugefügt. In Anlehnung an andere Musterrichtlinien wurde zudem die Struktur geändert und neue Inhalte wie Risiken, Berichtswesen, Limits und Kennzahlen ergänzt.

 

Durch die Richtlinie wird ein einheitliches Verfahren, Transparenz und die Beachtung des Gleichheitsgrundsatzes gewährleistet.

 

Die Einhaltung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei einer Kreditaufnahme wird in standardisierter Weise dokumentiert.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:60,00 EUR

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

 

e)  mögliche Einnahmen:


Anlage/n:

 

Richtlinie für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften der Hansestadt Lüneburg

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Finanzrichtlinie HLG (206 KB)