Vorlage - VO/7906/18  

Sachverhalt:

Im Oktober 2015 hat die Hansestadt Lüneburg das Verkehrsplanungsbüro Planungsgemeinschaft Verkehr PGV-Dargel-Hildebrandt GbR mit Sitz in Hannover mit der Erstellung der „Radverkehrsstrategie Lüneburg 2025“ beauftragt. Damit soll das aus dem Jahr 2007 stammende „Radverkehrskonzept Lüneburg 2015“ fortgeschrieben werden.

Nach einem Auftaktgespräch und Befahrungen des Vorrangnetzes sowie des Innenstadtnetzes durch die Auftragnehmer im Herbst und Winter 2015/2016 haben die Gutachter Mitte 2017 ihren Endbericht in der Entwurfsfassung vorgelegt. Dieses wurde in 2 intensiven Sondersitzungen des Arbeitskreises Verkehr unter Beteiligung von Mitgliedern der Verkehrsverbände ADFC und VCD durch die Gutachter vorgestellt und ausführlich diskutiert. Die Verkehrsverbände haben hierzu Anregungen und Änderungsvorschläge eingebracht, die bei der weiteren Bearbeitung Eingang in den Endbericht gefunden haben. Dieser befindet sich derzeit in der Schlussredaktion und wird in seiner Endfassung ergänzend zu dieser Vorlage den Ausschussmitgliedern als Druckversion rechtzeitig vor der Sitzung zugesandt (Anlage 1). Er ist damit als mit den Verkehrsverbänden abgestimmtes Dokument zu verstehen.

Darüber hinaus hat Herr Professor Dr. Peter Pez vom Institut für Stadt- und Kulturraumforschung der Leuphana Universität Lüneburg Gelegenheit bekommen, zu dem Endbericht Stellung zu nehmen. Herr Professor Dr. Pez hat diese Gelegenheit wahrgenommen und ein umfangreiches Stellungnahmepapier erarbeitet, welches er in einem Arbeitstreffen im Februar 2018 gegenüber den Verkehrsverbänden und der Verwaltung erläutert hat.

Hierzu ist – worauf die Verwaltung zur Beantwortung der Ratsanfrage zum Radverkehrskonzept der Gruppe der Fraktionen CDU/Bündnis 90/Die Grünen/FDP vom 27.02.2018 schon hingewiesen hatte – anzumerken, dass mit dem ursprünglich für die Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes 2015 zur Verfügung stehenden Mittelansatz nur die Fortschreibung der in diesem Konzept verankerten Hauptrouten sowie des Innenstadtnetzes verfolgt werden konnte. Aufgrund sich konkretisierender Baugebietsplanungen wurde lediglich das Hauptroutennetz im Rahmen der Bearbeitung durch die Planungsgemeinschaft um 2 Routen erweitert werden. Eine weitergehende Untersuchung, z. B. von Nebenrouten und stadtteilverbindenden Tangentialrouten oder eine flächendeckende Bestandsaufnahme bestehender Mängel und Hindernisse oder die Benennung zielführender „weicher“ Maßnahmen, wie sie von Herrn Professor Dr. Pez nicht nur in seiner Stellungnahme, sondern bereits in der Vergangenheit vorgeschlagen wurden, war aus den o. g. Gründen nicht möglich.

Mit der jetzigen Strategie geht es darum, auf den Hauptrouten des Radverkehrs Lösungsmöglichkeiten für eine zukunftsorientierte Radverkehrsführung aufzuzeigen in dem Wissen, dass in einem nächsten Schritt auch andere Potentiale zur Steigerung des Radverkehrsanteils in Lüneburg betrachtet werden müssen. Hierzu zählt sicherlich auch die Implementierung von Radnebenrouten und, wo dies aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen vertretbar erscheint, auch der Abbau von ordnungsrechtlichen oder physischen Hemmnissen für den Radverkehr. Diesbezüglich wird auf die Vorlage VO/7907/18 zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.08.2018 verwiesen. Die o. g. Stellungnahme von Herrn Professor Dr. Pez wird den Ausschussmitgliedern zusammen mit dem Endbericht Radverkehrsstrategie 2025 zugehen (Anlage 2).

In der Sitzung des Ausschusses am 14.08.2018 werden die Gutachter ihren Bericht vorstellen und ihre Vorschläge zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur und sonstiger Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs erläutern. Ebenso wird die Verwaltung zu der Stellungnahme von Herrn Professor Dr. Pez Stellung beziehen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 66,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Anlage 1: Hansestadt Lüneburg, Radverkehrsstrategie 2025, Endbericht

Anlage 2: Prof. Dr. Pez, Stellungnahme zur Radverkehrsstrategie 2025 der Hansestadt Lüneburg