Vorlage - VO/7445/17-1  

Sachverhalt:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat in seiner Sitzung vom 21.12.2017 auf Grundlage der Vorlage VO/7445/17 den Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU "Lüneburg bekommt ein Stadtentwicklungskonzept" (TOP 6.1) mehrheitlich bei 18 Gegenstimmen und einer Enthaltung des Oberbürgermeisters beschlossen.

Bedauerlicherweise ist im Protokoll zu der Sitzung aber versehentlich der ursprüngliche Beschlussvorschlag (Verweis des Antrages in den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung) als Beschluss protokolliert worden.

Tatsächlich wurde dem Antrag in der Ratssitzung am 21.12.2017 zugestimmt. Dies geht auch aus dem Beratungsinhalt des TOP sowie der Empfehlung des Verwaltungsausschusses vom 19.12.2017 hervor.

Der Rat wird daher gebeten, das Protokoll der Sitzung vom 21.12.2017 zur Vorlage VO/7445/17 dementsprechend abzuändern.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:31,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

-keine-

Beschlussvorschlag:

Das Protokoll der Ratssitzung vom 21.12.2017 wird wie folgt geändert:

Folgender Beschlusstext aus TOP 6.1 wird aus dem Protokoll gestrichen:

"Der Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 11:04 Uhr, wird in den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung verwiesen."

Dies wird ersetzt durch folgenden Beschlusstext:

"Dem Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 11:04 Uhr, wird zugestimmt."