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Vorlage - VO/7656/18  

 
 
Betreff: Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ortsratsmitgliedes
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Schütte
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Schütte, Katrin
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Oedeme Entscheidung
22.02.2018 
Sitzung des Ortsrates Oedeme zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Der Gemeindewahlleiter hat festgestellt, dass aufgrund des Sitzverlustes von Herrn Niels Webersinn

 

Herr

Knut Körner

Soltauer Allee 24

21335 Lüneburg

 

in den Ortsrat der Ortschaft Oedeme nachrückt.

 

Herr Körner hat seine Berufung in den Ortsrat der Ortschaft Oedeme angenommen.

 

Herr Körner wird gemäß § 43 in Verbindung mit § 54 Abs. 3 NKomVG über seine Pflichten nach den §§ 40 bis 42 NKomVG belehrt. Der Wortlaut der Bestimmungen ist Herrn Körner ausgehändigt worden.

 

Gemäß § 91 Abs. 4 Satz 4 und 5 NKomVG wird Herr Körner verpflichtet, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten.

 


Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat der Ortschaft Oedeme nimmt das Nachrücken von Herrn Knut Körner als Mitglied des Ortsrates zur Kenntnis.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:12,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

 

e)  mögliche Einnahmen:


Anlage/n: