Bürgerinformationssystem
Sachverhalt: Im Haushalt der Hansestadt steht im Haushaltsjahr 2017 für sonstige Zuschüsse für Menschen mit Behinderung ein Betrag in Höhe von 5.000 € zur Verfügung, mit dem gemeinnützige soziale Einrichtungen und Vereine aus der Hansestadt Lüneburg, die nicht unter spezielle Budgetierungsverträge fallen, gefördert werden können.
Folgende Anträge liegen vor: BLIST e. V. (Antragssumme 900 €) Aids-Hilfe e.V. (für Info-Line Lüneburg)(Antragssumme 2.000 €) donum vitae (Antragssumme 4.000 €, allerdings werden 2.000 € durch den Landkreis Lüneburg bezuschusst) Die vorhandenen und zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel reichen aus, um damit alle Anträge in voller Höhe zu befriedigen. Es wird daher folgende Verteilung für das Jahr 2017 vorgeschlagen: BLIST e.V. 900 € - Aids-Hilfe e.V. 2.000 € - donum vitae 2.000 €.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 30 € aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: 4.900 € c) an Folgekosten: keine d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja x Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: 50210 Produkt / Kostenträger: 4339503/31500103 Haushaltsjahr:2017
e) mögliche Einnahmen: keine Anlage/n: Antrag 2017 von „BLIST e.V.“ Antrag 2017 der „Aids-Hilfe“ Antrag 2017 von „donum vitae“
Beschlussvorschlag: Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmt dem Verteilungsvorschlag der Verwaltung zu.
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