Vorlage - VO/7493/17  

Sachverhalt:

Der Fachbereich Gebäudewirtschaft verwaltet rund 160 Gebäude mit dazugehörigen Außenanlagen (u.a. Schulen, Kindertagesstätten, Stadtteilhäuser, Verwaltungsgebäude, Rats- und Jugendbücherei) sowie unbebaute städtische Liegenschaften. Aufgabe ist zum einen die Verwaltung des Gebäude- und Flächenbestandes und die optimale Bewirtschaftung. Zu der Bewirtschaftung gehört neben dem Gebäudeservice und dem Reinigungsmanagement auch das kommunale Energiemanagement.

Der technische Bereich ist zudem zuständig für die Sicherstellung von Wartungs-, Instandhaltungsarbeiten und der Bauunterhaltung sowie für die Durchführung der Neu-, Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen.

Als Dienstleistungseinheit betreffen die vom Fachbereich Gebäudewirtschaft verwalteten Finanzmittel nicht nur die Teilhaushalte des Baudezernats, sondern die der gesamten Stadtverwaltung.

Die in den diversen Teilhaushalten angesprochenen – und vom Fachbereich Gebäudewirtschaft betreuten – Kostenarten sowie die Aufteilung der Kosten auf die Gebäudegruppen können der Anlage 1 und der Anlage 2 entnommen werden.

Der Ergebnishaushalt des Fachbereichs Gebäudewirtschaft umfasst im Wesentlichen die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur baulichen Unterhaltung und zur Bewirtschaftung der Gebäude im städtischen Eigentum bzw. in städtischer Nutzung. Hierzu gehören u.a. die Aufwendungen für Mieten, Energieversorgung, Bauunterhaltung, Reinigung sowie die Grundabgaben und Versicherungsbeiträge.

Zu den Erträgen gehören u.a. die Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Gestattungen sowie die Entgelte für die Nutzung der städtischen Parkhäuser und die Erstattungen des Landkreises für die Aufwendungen der Asylbewerberunterkünfte.

Insgesamt errechnet sich ein Aufwandsvolumen von 16.762.155 Euro. Dem gegenüber stehen Erträge in Höhe von 7.168.700 Euro. Somit verbleibt (Stand Okt. 2017) ein Netto-Aufwandsvolumen im Ergebnishaushalt von 9.593.455 Euro.

Dem Investitionsprogramm des Haushaltsplanes können die geplanten Investitionen entnommen werden.

Das geplante Investitionsvolumen des Fachbereichs Gebäudewirtschaft beträgt für das Jahr 2018 insgesamt 19.679.700 Euro. Abzüglich der zu erwartenden Einnahmen aus Mitteln der Kreisschulbaukasse sowie aus Zuwendungen von Bund und Land von insgesamt 8.208.100 Euro errechnet sich ein Netto-Ausgabevolumen von 11.471.600 Euro.

Die Verteilung auf die Einzelmaßnahmen können der Anlage 3 entnommen werden. 

Bei dem geplanten Investitionsvolumen von rund 19,2 Mio. Euro handelt es sich zu ca. 80 % um Investitionen für Grund- und weiterführende Schulen sowie für Kita- und Krippeneinrichtungen.

Einen besonderen Schwerpunkt bildet dabei der Bildungsfonds I, der den Ausbau städtischer Schulen zu Ganztagsschulen (GTS) sichert.

Der Bildungsfonds I soll durch einen Bildungs- und Infrastrukturfonds II fortgesetzt werden. Dieser umfasst den Ausbau der Gymnasien für die 13. Jahrgangsstufe sowie auch die Erweiterung der Grundschulen entsprechend der Schulentwicklungsplanung, aber u.a. auch den Ausbau der Sportinfrastruktur.

Um Großprojekte handelt es sich u.a. bei der Sanierung der 2-Dreifeld-Sporthallen im Stadtteil Kaltenmoor. Zusammen mit der Einrichtung der Kitagruppen im Gebäudekomplex umfasst das Projekt ein Bauvolumen von mehr als 10,4 Mio. Euro (Jahre 2016 – 2018). Zur Durchführung dieses Projektes hat die Stadt erfolgreich Fördermittel in Höhe von 4 Mio. Euro aus dem Förderprogramm „Sanierung von kommunalen Einrichtungen mit dem Schwerpunkt Jugend, Kultur und Soziales“ einwerben können.

Ein weiteres ebenso mit Fördermitteln mitfinanziertes Großprojekt ist der Neubau einer Kindertagesstätte im Stadtteil Kaltenmoor. Das Gebäude der Kita ‚Graf-von-Moltke-Straße‘ stammt aus den 70er Jahren und eine Sanierung nach den heutigen Standards lässt sich wirtschaftlich nicht mehr darstellen, da u.a. auch der Raumbedarf gestiegen ist. Der Neubau enthält Raum für insgesamt 8 Gruppen (Kita + Krippe) und wird bei einem Volumen von rund  6 Mio. Euro (Jahre 2018 – 2021) mit voraussichtlich 4.185.000 Euro aus dem Förderprogramm „Investitionspakt – Soziale Integration im Quartier“ sowie mit Zuweisungen des Landes (Krippen) in Höhe von rund 540.000 Euro finanziert. 

Ein weiterer Schwerpunkt bei den Investitionen stellt die Fortsetzung des Masterplanes zur Restaurierung des Alten Rathauses in den Jahren 2016 – 2018 dar. Zur Mitfinanzierung der nächsten Bauabschnitte sowie zur Sanierung der ehemaligen Pfarrwitwenwohnung (Klosterhof) zwecks Erweiterung des Angebotes der Kinder- und Jugendbücherei konnten Fördermittel aus dem Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ in Höhe von 3 Mio. Euro – bei Ausgaben von rund 3,6 Mio. Euro - eingeworben werden.

Die Ansätze für die Bauvorhaben können der Anlage 3 entnommen werden.

Insgesamt errechnet sich für das Haushaltsjahr 2018 ein Gesamtausgabebudget bestehend aus den Aufwendungen des Ergebnishaushalts und den geplanten Investitionen von zusammen 36.441.854 EUR, welches vom Fachbereich Gebäudewirtschaft bewirtschaftet wird.

Die Ansätze werden in der Ausschuss-Sitzung ausführlich erläutert.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:        50 Euro

b)für die Umsetzung der Maßnahmen: HH-Plan-Entwurf 2018                                                                    

                                                                investiv 19.679.700 Euro/ 

                                                                konsumtiv 16.762.154 Euro

c)  an Folgekosten: ./.

d)Haushaltsrechtlich gesichert:            Inhalt der Finanzberatungen

Produkt / Kostenträger:               diverse

Haushaltsjahr:                             2018

e)  mögliche Einnahmen:                       investiv 8.208.100 Euro/ konsumtiv  7.168.700 Euro

Anlage/n:

Anlage 1 – Ergebnishaushalt - prozentuale Aufteilung nach Kostenarten

Anlage 2 – Ergebnishaushalt - prozentuale Aufteilung nach Gebäudegruppen

Anlage 3 – Investitionsprogramm 2018 – FB Gebäudewirtschaft

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsplanentwurf 2018 für die durch den Fachbereich Gebäudewirtschaft bewirtschafteten Teilfinanz- und Teilergebnispläne wird zur Kenntnis genommen.