Vorlage - VO/7435/17  

Die Ausschussmitglieder werden gebeten, zur Beratung über die Haushaltsansätze ihre Exemplare des Haushaltsplan-Entwurfs 2018 zum Sitzungstermin mitzubringen.

Den beratenden Mitgliedern werden die entsprechenden Auszüge des Haushaltsplan-Entwurfes mit der Vorlage zugesandt.

Sachverhalt:

Zur Beratung im Kultur- und Partnerschaftsausschusses werden folgende Teilhaushalte vorgelegt (siehe Entwurf Gesamtpläne / Investitionsprogramm / Teilhaushalte, Seiten 90 – 102):

• Kultur, Altes Rathaus (enthält Museen und Bildende Kunst, Musikförderung, Sonstige Volksbildung, Kulturförderung, Literaturförderung)
• Musikschule
• Ratsbücherei
• Stadtarchiv

In dem nach den gesetzlichen Vorgaben vorgelegten Haushaltsplan-Entwurf werden nur die Erträge und Aufwendungen pro Teilhaushalt in ihrer Gesamtheit dargestellt.

Die Einzelansätze der jeweiligen Produkte sind aus der produktorientierten Auswertung des Haushaltsplan-Entwurfs ersichtlich (siehe Ergebnishaushalt 2018 nach Produkten

Seiten 153-167 und 170-181)

Erläuterungen für den Bereich Kultur:

Kulturfördermittel

Das zur Vergabe an kulturelle Institutionen zur Verfügung stehende Budget beträgt insgesamt 812.300 Euro. Dieser Betrag ergibt sich aus der Summierung der im Haushaltsplan-Entwurf (Ergebnishaushalt nach Produkten) unter der Nummer 4318 und den Bezeichnungen „Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen, Sonstige Zuschüsse und Sonstige Zuschüsse an übrige Bereiche“ ausgewiesenen Beträgen, jeweils zu finden bei den Produkten

252001 Museen und bildende Kunst758.500 EuroSeite 157

262001 Musikförderung    7.300 EuroSeite 162

273001 Sonstige Volksbildung  12.500 EuroSeite 174

281001 Kulturförderung  28.000 EuroSeite 176

281002 Literaturförderung    6.000 Euro Seite 180

Die Museumsstiftung Lüneburg erhält daraus einen Betrag von 750.000 Euro.

Die Kunstschule Ikarus erhält einen Zuschuss von 12.500 Euro.

Die AG Verkehrsfreunde Lüneburg e.V. erhält  einen Zuschuss von 4.000 Euro.

Für den Lüneburgischen Landschaftsverband wurde ein Mitgliedsbeitrag/Zuschuss von 10.700 Euro eingeplant.

Zur Förderung kultureller Institutionen stehen insgesamt 25.900 Euro freie Kulturfördermittel zur Verfügung, die entsprechend der zu stellenden Anträge nach Beschlussfassung im KPA vergeben werden können.

Für die jährliche Rentenzahlung an den Lutherischen Kirchenfonds wurden 200 Euro eingeplant.

Weiter 9.000 Euro wurden für sonstige Zuschüsse (z.B. Kosten die mit Straßenbenennungen, Straßenumbenennungen im Zusammenhang stehen) eingeplant. 

Neu hinzugekommene Aufwendungen bzw. Erhöhungen im Bereich Kultur:

Für die Reparatur und Neubeschaffung von geringwertigen Vermögensgegenständen bis 150 Euro wurden 2.000 Euro eingeplant, um vorhandene Tontechnik wieder funktionsfähig zu machen, bzw. zu ersetzten.

Für das Fortbildungszentrum Neue Musik (FBZNM) wurde ein Haushaltsansatz von 8.000 Euro eingeplant. Dies ist im Gegensatz zu 2017 eine Erhöhung von 5.000 Euro.

Investition Zuschuss zum Neubau einer Orgel in Tartu:

Die Johanniskirche in der Partnerstadt Tartu wird eine neue Kirchenorgel bekommen. Im Investitionsprogramm des Teilhaushalts Kultur 40010 ist dafür ein Zuschuss der Hansestadt Lüneburg in Höhe von 5.000 Euro eingeplant worden (Investitionsnummer 01-291-003).

Weitere Erläuterungen zur Haushaltsentwicklung und Systematik weiterer Teilhaushalte und Produkte werden bei Bedarf in der Sitzung durch die jeweiligen Produktverantwortlichen vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage: 50 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss stimmt den mit dem Haushaltsplan-Entwurf vorgelegten Planansätzen der Bereiche Kultur, Musikschule, Ratsbücherei und Stadtarchiv für das Haushaltsjahr 2018 zu.