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Vorlage - VO/0740/03
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Sachverhalt: In der
Vorlage wird zu den Haushaltsberatungen der Haushalt 2004 für den Einzelplan 2
dargestellt: Verwaltungshaushalt:
Vermögenshaushalt:
Außerdem:
Haushaltsvoranschlag 2004 Verwaltungshaushalt Einzelplan 2 Schulen Einnahmen 2.144.600 EUR Ausgaben 2.314.700 EUR Zuschuss 170.100 EUR Vorbemerkung Die Budgetzuweisung für das Haushaltsjahr 2004 erfolgte auf der Basis der Ausgabeansätze 2003 reduziert um 20 % (Konsolidierungsmaßnahme 41-01-2004). Ausgenommen von der Kürzung sind lediglich die Grp. 53000 Mieten und Pachten, 54000 Bewirtschaftungskosten und 66100 Mitgliedsbeiträge. Bei einigen HHSt. ergeben sich andere Abweichungen, die vom Bereich 41 im Rahmen von Budgetverschiebungen aufgrund des Grundsatzes der Haushaltswahrheit bewusst beantragt wurden, um die zu erwartenden Einnahmen bzw. Ausgaben der Realität anzupassen. Der HH-Ansatz bei der HHSt. 29000.63900 Kosten der Schülerbeförderung wurde auf Null gesetzt und wird -auf 56.000 EUR erhöht- künftig bei den einzelnen Schulformen veranschlagt. 20000.10000 Es handelt sich hierbei überwiegend um Gebühren, die die Schulen für die Beglaubigungen von Schulzeugnissen erheben 20000.56200 Kosten für die Fortbildung der Schulverwaltungskräfte in den Programmen Word und Excel sowie den Schulverwaltungsprogrammen Usis, Statis und Sibank. 20000.65000 Anschaffung von Fachliteratur sowie Zahlung von KFZ-Entschädigungen, Porto- und Telefonkosten sowie Bürobedarf und Drucksachen für den Bereich der Schul- und Sportabteilung 20000.65060 Teilnahme des Bereichsleiters an der Tagung der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Sportämter sowie Besuch von Ausstellungen über die Neuerungen auf dem Medienmarkt im Schulbereich 20100.57100 Von dem Betrag werden die laufenden Kosten der Schülervertretung getragen. Es handelt sich hierbei um Papierkosten für die Wahlen der Schülervertretungen, Einladungen und Schülervertretungen u. ä. 20200.57100 Von dem Betrag werden die lfd. Geschäftsausgaben der Elternvertretungen beglichen 21000.11000 Es handelt sich hierbei um Einnahmen für die Vergabe von Schulräumen und Turnhallen für außerschulische Nutzung. 21000.11010 Nach der gegenwärtigen Anzahl der Anmeldungen für die hortähnliche Einrichtung in der Hermann-Löns-Schule werden Einnahmen in Höhe von 60.000 EUR zu erwarten sein. 35 Plätze á 1.718 EUR Jahresbeitrag. 21000.14000 Es handelt sich hierbei um Mieten für die Hausmeisterdienstwohnungen. 21000.16800 Erstattung von Stromkosten der Schulhausmeister. 21000.17100 Die Hausaufgabenhilfe wird ab dem HJ 2004 nicht mehr bezuschusst . 21000.50030 Es
handelt sich hier um die Sportplätze der Grund- und Hauptschule Kreideberg
sowie des Schulzentrums Kaltenmoor (anteilig nach Schülerzahlen). 21000.52100 115
Klassen á 153,04 EUR = 17.600 EUR 21000.52110 Unterhaltung
und Anschaffung der Schuleinrichtung der K-Klassen. 21000.52130 Für
die Unterhaltung dieser Einrichtung ist der o. a. Betrag unbedingt
erforderlich. Die Ausgaben sind in voller Höhe durch die Elternbeiträge
abgedeckt. 21000.52140 Mindestanforderung
für die integrative Beschulung. 21000.52200 In
den vergangenen Jahren konnten die bei den durch die Braunschweiger Turn- und
Sportgerätefabrik durch geführten Sicherheitsüberprüfungen der Turnhallen
festgestellten Mängel aufgrund der unzureichenden Haushaltsansätze nicht
ausreichend behoben werden. Um einen den Rahmenrichtlinien entsprechenden
Sportunterricht durchführen zu können, ist eine Behebung der Mängel nun
unbedingt erforderlich. Heiligengeistschule 300
EUR Hermann-Löns-Schule 600
EUR Anne-Frank-Schule 300
EUR Kreideberg 300
EUR
Hagen 300 EUR Lüne 300 EUR Hasenburger Berg 300
EUR Gesamt 2.400 EUR 21000.53000 Hospital zum Großen Heiligen Geist 16.300 EUR Bischhöflicher Stuhl, Wallstraße 5.100 EUR Gesamt 21.400 EUR 21000.54000 Strom, Gas, Wasser 106.000
EUR Heizkosten 202.300
EUR Reinigung 143.000
EUR Grundabgaben 79.000
EUR Versicherungen 16.000
EUR Gesamt 546.300 EUR21000.59000 2.500 Schüler á 11,68 EUR = 29.200 EUR 21000.59040 Für die Anschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln
ist der o. a. Betrag unbedingt erforderlich. 21000.59230 Verpflegung der Hortkinder in der Hermann-Löns-Schule. 21000.60000 Kosten für die Benutzung des Hallen-, Wellen- und
Freibades 21000.60010 2.500 Schüler á 0,32 EUR = 800 EUR 21000.63810 Es handelt sich hierbei um Fahrten zu den Sportstätten
und zum Wellenbad. 21000.65000 Bürobedarf, Drucksachen, Bücher, Zeitschriften, Post-
und Fernsprechgebühren. 21400.52100 16 Klassen á 156,25 EUR = 2.500 EUR 21400.52200 Um einen den Rahmenrichtlinien entsprechenden Sportunterricht durchführen zu können, ist für die Behebung der Mängel der o. a. Betrag unbedingt erforderlich. 21400.54000 Strom, Gas, Wasser 6.000 EUR Heizkosten 26.700 EUR Reinigung 25.000 EUR Grundabgaben 9.000 EUR Versicherungen 1.300 EUR Gesamt 68.000 EUR 21400.59000 196 Schüler á 13,77 EUR = 2.700 EUR 21400.59100 Für den Hauswirtschaftsunterricht (erhöhter Bedarf bei Sonderschulen) ist der o. a. Ansatz dringend erforderlich. Pro Schüler und Kochtag wird ein Zuschuss von 0,92 EUR gezahlt. Die Schüler beteiligen sich mit 0,31 EUR. 21400.60000 Im Rahmen der Aufstellung des Haushaltes für 2004 sind zum größten Teil die Haushaltsansätze von 2003 übernommen worden. Der Schwimmunterricht für die Johannes-Rabeler-Schule ist jedoch trotzdem sichergestellt. 21400.60010 Diese Mittel werden für die Bezuschussung bei Klassenfahrten für minderbemittelte Kinder dringend benötigt. Aus sozialpädagogischen Gründen ist es erforderlich, dass auch sozial schwächer gestellte Schüler an den gemeinsamen Fahrten teilnehmen können. 21400.63810 Es handelt sich hierbei um Fahrten zu den Sportstätten. 21400.65000 Bürobedarf, Drucksachen, Bücher, Zeitschriften, Post- und Fernsprechgebühren. 21610.50030 Es handelt sich hier um die Sportplätze der Christiani-Schule sowie des Schulzentrums Kaltenmoor (anteilig nach Schülerzahlen). 21610.52100 43 Klassen á 155,81 EUR = 6.700 EUR 21610.52200 O-Stufe Kaltenmoor 500 EUR O-Stufe Stadtmitte 500 EUR O-Stufe Lüne 500 EUR O-Stufe
Kreideberg 500 EUR Gesamt 2.000 EUR 21610.54000 Strom, Gas, Wasser 31.000 EUR Heizkosten 93.000 EUR Reinigung 102.000 EUR Grundabgaben 24.700 EUR Versicherungen 6.000 EUR Gesamt 256.700 EUR 21610.59000 1.083 Schüler á 10,89 EUR = 11.800 EUR 21610.60010 1.083 Schüler á 0,64UR = 700 EUR 26100.63810 Es handelt sich hierbei um Fahrten zu den Sportstätten. 21610.65000 Bürobedarf, Drucksachen, Bücher, Zeitschriften, Post- und Fernsprechgebühren. 21700.11000 Es handelt sich hierbei um Einnahmen für die Vergabe von Schulräumen, Aulen und Turnhallen für außerschulische Nutzung. 21700.14000 Es handelt sich hierbei um Mieten für die Hausmeisterdienstwohnungen 21700.16800 Erstattung von Stromkosten der Schulhausmeister. 21700.50030 Es
handelt sich hier um die Sportplätze der Grund- und Hauptschule Kreideberg
sowie des Schulzentrums Kaltenmoor (anteilig nach Schülerzahlen). 21700.52100 35 Klassen á 148,57 EUR = 5.200 EUR 21700.52160 14 Klassen á 35,71 EUR = 500 EUR 21700.52200 Hauptschule Kaltenmoor 400
EUR Hauptschule Kreideberg 400
EUR Hauptschule Stadtmitte 400
EUR Gesamt 1.200
EUR
21700.53000 Miete Hospital zum Graal 21700.54000 Strom, Gas, Wasser 23.000
EUR Heizkosten 97.900
EUR Reinigung 69.200
EUR Grundabgaben 16.000
EUR Versicherungen 4.000
EUR Gesamt 210.100
EUR 21700.59000 671 Schüler á 12,07 EUR = 8.100 EUR 21700.59070 Für
die Ganztagsbetreuung in der HS Stadtmitte sind zusätzliche Lehr- und Lernmittel
anzuschaffen. 21700.59100 Für die zur Zeit zu beschulenden Kinder ist der o. a.
Ansatz geschätzt worden. Die Schüler beteiligen sich ebenfalls mit 0,61 EUR. 21700.59230 Im Rahmen des Ganztagsschulbetriebes an der
Hauptschule Stadtmitte wird den SchülerInnen Mittagessen zur Verfügung
gestellt. Die Teilnahme an der Verpflegung ist Pflicht. Nach Auskunft der
Hauptschule Stadtmitte ist jährlich mit einer Deckungslücke von ca. 1.000 EUR
zu rechnen, da einige Eltern die Verpflegungskosten nicht zahlen. Eine
Eintreibung der Kosten hat kaum Erfolg, da es sich zum Teil auch um Sozialhilfeempfänger
handelt. Da die finanzielle Abwicklung lt. NSchG Aufgabe des Schulträgers ist,
ist die Deckungslücke aus dem Haushalt der Stadt Lüneburg zu finanzieren. 21700.60010 671 Schüler á 1,63 EUR = 1.100 EUR 21700.60100 Dieser Betrag ist für laufende Beschaffungen von Lehr-
und Lernmitteln für Ausländerkinder erforderlich. Der Landkreis Lüneburg
beteiligt sich ebenfalls an der Beschaffung dieser Lehr- und Lernmittel mit 400
EUR. 21700.63810 Es handelt sich hierbei um Fahrten zu den Sportstätten. 21700.65000 Bürobedarf, Drucksachen, Bücher, Zeitschriften, Post-
und Fernsprechgebühren. 21700.71800 Für die im Stadtteil Kaltenmoor wohnenden Schüler
gewinnt die Schuldisco immer mehr an Bedeutung. Eine Kürzung des Zuschusses
hätte die unmittelbare Schließung der Disco zur Folge. Die Hauptschule
Stadtmitte hat im Rahmen ihres Unterrichts eine freiwillige Arbeitsgemeinschaft
für „Kanu-Sport“ gegründet. Die Kosten für die Anschaffung der Boote wurden aus
Elternspenden, Basarerlösen u. ä. aufgebracht. Die Boote werden in zunehmenden
Maße auch von Schulen aus dem Stadt-und Kreisgebiet genutzt. Um der verstärkten
Nutzung Rechnung zu tragen, erschein ein Zuschuß in oben genannter Höhe
angemessen. Der Landkreis Lüneburg gewährt ebenfalls einen
Zuschuss in gleicher Höhe. 22100.11000 Es handelt sich hierbei um Einnahmen für die Vergaben von Schulräumen und Aulen für außerschulische Nutzung 22100.14000 Es handelt sich hierbei um Mieten für die Hausmeisterdienstwohnungen. 22100.50030 Es handelt sich hier um die Sportplätze der Christiani-Schule sowie des Schulzentrums Kaltenmoor (anteilig nach Schülerzahlen). 22100.52100 31 Klassen á 167,74 EUR = 5.200 EUR 22100.52200 Christianischule 1.800 EURKopernikus-Schule 1.700 EUR Gesamt 3.500 EUR 22100.54000 Strom, Gas, Wasser 17.000 EUR Heizkosten 65.700 EURReinigung 58.600 EUR Grundabgaben 20.000 EUR Versicherungen 4.000 EUR Gesamt 165.300 EUR 22100.59000 758 Schüler á 13,72 EUR = 10.400 EUR 22100.600101 758 Schüler á 1,45 EUR = 1.100 EUR 22100.63810 Es handelt sich hierbei um Fahrten zu den Sportstätten 22100.65000 Bürobedarf, Drucksachen, Bücher, Zeitschriften, Post- und Fernsprechgebühren. 23000.11000 Hierin sind überwiegend Entgelte für die Nutzung der Aula der Herderschule enthalten. 23000.14000 Es handelt sich hierbei um Mieten für die Hausmeisterdienstwohnungen. 23000.50030 Es handelt sich hier um den Sportplatz der Herderschule. 23000.52100 87 Klassen á 141,37 EUR = 12.300 EUR 23000.52200 Wilhelm-Raabe-Schule 900 EURHerderschule 1.000 EUR Johanneum 1.000 EUR Gesamt 2.900 EUR 23000.53000 Zuschuss an den MTV/TB Lüneburg für die Nutzung des MTV-Sportplatzes 23000.54000 Strom, Gas, Wasser 58.000 EUR Heizkosten 126.000 EUR Reinigung 148.600 EUR Grundabgaben 36.000 EUR Versicherungen 12.000 EUR Gesamt 380.600 EUR 23000.59000 1.393 Schüler Sek. I á 11,00 EUR = 15.323 EUR 794 Schüler Sek. II á 14,45 EUR = 11.477
EUR Gesamt 26.800 EUR 23000.60010 Diese Mittel werden für Zuschüsse an Bedürftige für Studenfahrten gewährt. Aus sozialpädagogischen Gründen ist es dringend erforderlich, daß auch sozial schwächer gestellte Schüler an den gemeinsamen Fahrten teilnehmen können. 23000.63810 Es handelt sich hierbei um Fahrten zu den Sportstätten. 23000.65000 Bürobedarf, Drucksachen, Bücher, Zeitschriften, Post- und Fernsprechgebühren. 29000.63900 Es handelt sich hierbei um Fahrten zu den Sportstätten und der Grundschulen zum Wellenbad. Mit Beginn des HJ 2004 sind die Ausgaben als Sachkosten bei den einzelnen Schulformen zu veranschlagen. 29220.16210 50 % ige Kostenerstattung durch den Landkreis Lüneburg. 29220.50000 Unterhaltung des Gebäudes sowie Wartung der Maschinen und Anlagen des SchuBZ´s. 29220.52100 Mittel für die Unterhaltung der Einrichtung des SchuBZ´s. 29220.53000 Miete an die Universität Lüneburg für die Nutzung der Räumlichkeiten. 29220.54000 Strom, Gas, Wasser 700 EUR Heizkosten 700 EUR Reinigung 700 EUR Gesamt 2.100 EUR 29220.59000 Mittel für die Anschaffung von Lehr- und Unterrichtsmittel des SchuBZ´s. 29220.65000 Bürobedarf, Drucksachen, Bücher,
Zeitschriften, Post- und Fernsprechgebühren. Haushaltsvoranschlag 2004 Vermögenshaushalt Einzelplan 2 Schulen 93500 Einrichtungsgegenstände, Geräte usw. Für die Schulen ist bei dieser Haushaltsstelle ein Gesamtbetrag in Höhe von 61.700 EUR vorgesehen, der aufgrund der aktuellen Schülerzahlen und des 1994 festgelegten Verteilungsschlüssel (Schülerzahlen) auf die einzelnen Schulformen zu verteilen ist. 21000 Grundschulen 21.000 EUR 21400 Sonderschule 1.600 EUR 21610 O-Stufen 9.000
EUR 21700 Hauptschulen 5.600 EUR 22100 Realschulen 6.300 EUR 23000 Gymnasien 18.200 EUR Gesamt 61.700
EUR 93510 Anschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln Für die Schulen ist bei dieser Haushaltsstelle ein Gesamtbetrag in Höhe von 35.600 EUR vorgesehen, der aufgrund der aktuellen Schülerzahlen und des 1994 festgelegten Verteilungsschlüssel (Schülerzahlen x Schülerpauschale) auf die einzelnen Schulformen zu verteilen ist. 21000 Grundschulen 12.000 EUR 21400 Sonderschule 1.000 EUR 26100 O-Stufen 4.500 EUR 21700 Hauptschulen 3.200 EUR 22100 Realschulen 3.600 EUR 23000 Gymnasien 11.300 EUR Gesamt 35.600 EUR Finanzielle
Auswirkungen: Kosten (in €) a) für die
Erarbeitung der Vorlage: 50,- € aa)
Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung
der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich
gesichert: Ja Nein Haushaltsstelle: Haushaltsjahr: e) mögliche
Einnahmen:
Beschlussvorschlag: Der
Schulausschuss empfiehlt, den Haushalt für 2004 für den Einzelplan 2 wie
vorgelegt zu beschließen. |
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