Vorlage - VO/0737/03  

Sachverhalt:

 

Der erstmals 1998 aufgestellte Nahverkehrsplan (NVP) für den Landkreis Lüneburg befindet sich derzeit in der Fortschreibung.

 

Das Verfahren wurde von der beauftragten Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen mbH im Verkehrsausschuss vorgestellt. Zwischenzeitlich wurde der Entwurf des Nahverkehrsplanes in den Gremien des Landkreises, als den verantwortlichen Aufgabenträger beraten und das Beteiligungsverfahren wurde eingeleitet.

 

Der rd. 350 Seiten umfassende Plan enthält neben einer umfassenden Bestandsaufnahme aller Linien des Kreis- und Stadtbusnetzes Aussagen zur Bewertung und Mängeldarstellung, zur voraussichtlichen verkehrlichen Entwicklung, zu Zielen und Maßnahmen, Kosten und Finanzierung sowie Vorschläge zur Umsetzung.

 

Die Kernpunkte der Mängelanalyse sowie der Ziele und Maßnahmen sind in der Anlage zusammengestellt.

 

Eine detaillierte Vorstellung wird in der Sitzung erfolgen.

 

Hinsichtlich der Kosten und der Finanzierungsmöglichkeit von Verbesserungsmaßnahmen wird im Planungsentwurf darauf verwiesen, dass sich Kosten und Nutzen jeder einzelnen Maßnahme erst nach einer detaillierten Prüfung und Klärung verschiedener Fragen (Genehmigungsrecht, Leistungsumfang etc.) ermitteln und darstellen lassen.

 

Dies kann ein NVP, der als Rahmenplan definiert ist, nicht erfüllen. In Ableitung aus dem NVP wird es darum gehen, die definierten Maßnahmen in Abhängigkeit von den finanziellen Möglichkeit auf Machbarkeit und Finanzierbarkeit zu prüfen.

 

Insoweit ist auch auf die sich abzeichnenden Veränderungen bei den Förderungsmöglichkeiten im ÖPNV zu verweisen sowie auf die Frage einer möglichen Verbundausweisung des HVV.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      50,00 €

 

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

 

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

 

c)   an Folgekosten:

 

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja       

            Nein    

 

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen:

 

Bestandsanalyse Stadtbusverkehr

Ziele und Maßnahmen Stadtbusverkehr

Beschlussvorschlag:

 

Der Verkehrsausschuss nimmt den Vorstellungen des NVP zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung eine entsprechende Stellungnahme abzugeben.