Vorlage - VO/7075/17  

Sachverhalt:

Mit Ratsbeschluss vom 23.07.2015 hat der Rat der Hansestadt der Umsetzung des Bildungsfonds zugestimmt, dessen Ziel es ist, die städtischen Schulen und Betreuungseinrichtungen energetisch zu sanieren, bedarfsgerecht zu erweitern und für ein Ganztagesangebot herzurichten.

Um den absehbaren Entwicklungen gerecht zu werden, sind für die Jahre bis 2025 Investitionen von rd. 85 Mio. € erforderlich. Diese Investitionen solle durch den Bildungsfonds realisiert werden, der es ermöglicht, durch ein geschlossenes Finanzierungskonzept eine Planungssicherheit für alle Beteiligten zu erreichen. Der erste Abschnitt läuft derzeit für den Zeitraum von 2015 bis 2010. Das Land Niedersachsen hat dazu der Hansestadt einen Kreditrahmen für die HHJ 2015-2020 von 33,8 Mio. € genehmigt.

In den Jahren 2015 und 2016 konnten Haushaltsansätze über rd. 13 Mio. € für Projekte aus dem Bildungsfonds bereitgestellt werden. Viele Vorhaben werden über Folgejahre vollständig finanziert, so sollen allein in 2017 14,4 Mio. € investiert werden.

Daneben werden Änderungsbedarfe aufgrund aktueller Entwicklungen, pädagogischer Konzepte sowie rechtlicher, baulicher oder planungstechnischer Gegebenheiten regelmäßig geprüft.

Derzeit wird der Bildungsfonds II vorbereitet, der eine Fortschreibung der bereits laufenden Vorhaben und neuer Entwicklungen für die Jahre 2017 bis 2022 beinhalten soll.

Zum Bildungsfonds wird in der Sitzung mit einer Präsentation vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:50,-

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n: