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Vorlage - VO/7069/17  

 
 
Betreff: Haushaltsentwurf für 2017, soweit vom Dez. III/32 bewirtschaftet, sowie veranschlagte Mittel im Zusammenhang mit dem Radwegeförderprogramm und der Förderung des ÖPNV
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr Bearbeiter/-in: Kunz, Andrea
Beratungsfolge:
Verkehrsausschuss Vorberatung
06.02.2017 
Sitzung des Verkehrsausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Die beigefügten Anlagen beinhalten lediglich die Teilergebnisse und Investitionen, soweit sie vom Dezernat III/Bereich 32 bewirtschaftet werden. Im Rahmen der Haushaltsvorberatung wird die Verwaltung hierzu ergänzend vortragen und auf Detailfragen eingehen.

Die im Haushaltsjahr 2017 vorgesehenen Radwege- und Haltestellenausbaumaßnahmen werden vorgestellt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:                                                            50,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Auszüge aus dem Hh.-Entwurf

  • Ergebnishaushalt 2017
  • Investitionshaushalt 2017

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Produkt 122007 Straßenverkehr (117 KB)      
Anlage 2 2 Produkt 122018 Verwarnverf., Verkehrsordnungswidrigkeit (115 KB)      
Anlage 3 3 Produkt 541002 Förderung Radverkehr (117 KB)      
Anlage 4 4 Produkt 546001 Parkhäuser_Parkplätze (134 KB)      
Anlage 5 5 Produkt 547001 Förderung Stadtbusverkehr (117 KB)      
Anlage 6 6 Investitionen (120 KB)      

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis.