Bürgerinformationssystem

Vorlage - VO/0719/03  

 
 
Betreff: Haushaltsentwurf für 2004, soweit vom Fachbereich 3 bewirtschaftet sowie Hh.-Stellen im Zusammenhang mit dem Radwegförderprogramm und der Förderung des ÖPNV
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Harald DomanskeAktenzeichen:32 00 10
Federführend:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr Beteiligt:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr
Beratungsfolge:
Verkehrsausschuss Vorberatung
02.10.2003 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses geändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Haushaltsplanentwurf für 2004 enthält  folgende Ansätze (in EUR):             

Verwaltungshaushalt / Einnahmen:

Hh-Soll 04

Hh-Soll 03

Ergebnis 02

Fachber.:

11000.26010 - Verwarngelder

                        für Verkehrsordnungswidrigkeiten

715.800

715.800

648.825,33

FB 3

68000.11000 - Gebühren und Entgelte

 (Einnahmen aus Parkscheinautomaten)

930.500

930.500

792.716,51

FB 3

79200.16280 - Erstattungen ÖPNV

90.000

90.000

109.934,35

FB 3

 

 

 

 

 

Verwaltungshaushalt / Ausgaben:

 

 

 

 

11000.56000 - Dienst- und Schutzbekleidung

3.000

3.000

1.234,36

FB 3

63000.51000 - Straßenunterhaltung einschl.

                        Bordsteinabsenkungen etc.

200.000

200.000

207.691,50

FB 7

63000.51020 - Unterhaltung Radwege

20.000

25.000

0,00

FB 3

63000.51100 - Verkehrseinrichtungen, -schilder und

                        -markierungen

10.000

10.000

10.611,31

FB 8

68000.51100 - Unterhaltung der Parkscheinautomaten

70.600

70.600

70.600,00

FB 3

68000.52020 - Unterhaltung Geräte

 zur Verkehrsüberwachung

2.000

2.000

347,52

FB 3

79200.71560 - Förderung des ÖPNV

280.000

300.000

317.055,97

FB 3

 

 

 

 

 

Vermögenshaushalt  / Ausgaben:

 

 

 

 

11000.93510 - Geräte etc. zur Verkehrsüberwachung

0

0

0

FB 3

63010.95490 - Bau von Radwegen

50.000

50.000

50.000,00

FB 3

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      20,--

 

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

 

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

 

c)   an Folgekosten:

 

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja       

            Nein    

 

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss die Beschlussfassung im Sinne des obigen Auszuges aus dem Hh.-Planentwurf für das Jahr 2004.