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Vorlage - VO/7034/16  

 
 
Betreff: Aufhebung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die förmliche Festsetzung des Stadtumbaugebietes "ehemaliges STOV-Gelände"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:06 - Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Burghardt, Sandra
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung Vorberatung
23.01.2017 
Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
26.01.2017 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

 

 

Die Hansestadt Lüneburg wurde mit dem Stadtumbaugebiet „Ehemaliges STOV-Gelände“ im Jahr 2008 in das Städtebauförderprogramm „Stadtumbau West“ des Landes Niedersachsen aufgenommen. Mit Ratsbeschluss vom 28.02.2008 wurde die Sanierungssatzung „ehemaliges STOV-Gelände“ erlassen und das Gebiet somit förmlich als Sanierungsgebiet festgelegt. Die Veröffentlichung der Satzung erfolgte am 06.03.2008 im Amtsblatt des Landkreises Lüneburg 3/2008.

 

Die Sanierung ist nunmehr abgeschlossen und das Gebiet ist zum 31.12.2016 ausgefördert, so dass Städtebaufördermittel in dem Gebiet nicht mehr eingesetzt werden können.

 

Die Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Stadtumbaugebietes „Ehemaliges STOV-Gelände“ soll gemäß § 162 Abs. 1 Nr. 1 BauGB aufgehoben werden.

 

Die Aufhebungssatzung und der Lageplan sind als Anlage beigefügt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage: 50,-

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Aufhebungssatzung „ehemaliges STOV-Gelände“

Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Aufhebungssatzung (18 KB)      
Anlage 2 2 Lageplan Sanierungsgebiet Nr. 5 Ehemaliges STOV Gelände (174 KB)      

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung und der VA empfehlen dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Stadtumbaugebiets „Ehemaliges STOV-Gelände“ vom 28.02.2008.