Vorlage - VO/6934/16  

Sachverhalt:

Die vorhandene Toilettenanlage am Rathaus (Zugang über die Waagestraße) weist einen sehr großen Sanierungsbedarf auf. Außerdem kann die Anlage den Bedarf an Toiletten von Besuchern in Rathausnähe schon seit längerem nicht mehr decken. Aktuell nutzen durchschnittlich 3.500 Personen wöchentlich das WC und es kommt regelmäßig zu Warteschlangen vor dem Eingang. Eine Erweiterungsmöglichkeit im Gerichtslaubenflügel ist u. a. unter bauhistorischen Gesichtspunkten nicht machbar.

Darüber hinaus werden in den nächsten Jahren substanzielle Sanierungs- und Restaurierungsmaßnahmen im Rahmen des Förderprogrammes „Nationale Projekte des Städtebaus“ durchgeführt. Schon für die Voruntersuchungen wird eine Nutzung der jetzigen Anlage nicht mehr möglich sein. Deshalb läuft derzeit eine Angebotseinholung für eine temporäre Mobilbau-Toilettenanlage, die für die Übergangszeit zwischen Stilllegung der alten und Fertigstellung der neuen WC-Anlage im Klosterhof aufgestellt werden soll.

Die Verwaltung wird in der Sitzung anhand von Plänen ausführlich vortragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:   25,00 Euro

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:     450.000,00 Euro

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja         356.538,78 Euro

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:                 01-523- I 0320

Haushaltsjahr:

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

keine

Beschlussvorschlag:

Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte zur Verbesserung der Toilettensituation einzuleiten.