Vorlage - VO/0700/03

Betreff:

Haushaltsentwurf 2004

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Lorenz Mehl

Federführend:

Bereich 41 - Schulen, Kultur, Sport

Bearbeiter/-in:

Mehl-alt, Lorenz

Beratungsfolge:


Ausschuss für Kultur und Partnerschaften		Vorberatung
10.11.2003	Kultur- und Partnerschaftsausschusses	zur Kenntnis genommen

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Die Verwaltung legt im Bereich des Einzelplanes 3 (Kultur) und UA 56100 (Nordlandhalle) die nachfolgenden Haushaltsansätze 2004 für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt vor. Die vom Kultur- und Partnerschaftsausschuss zu beratenden Ansätze sind nach der Haushaltssystematik geordnet.

Die allgemeine Haushaltslage wird als bekannt vorausgesetzt.

Dennoch gelten die Bemühungen der Verwaltung der grundsätzlichen Erhaltung aller Einrichtungen, wenn auch teilweise auf niedrigerem Niveau.

Über das spezielle Konsolidierungskonzept der Ratsbücherei Lüneburg, den geplanten Stellenabbau und das daraus resultierende neue Konzept der Bücherei sollte im nächsten Kultur- und Partnerschaftsausschuss beraten werden. Eine entsprechende Vorlage wird vorbereitet.

Im Wesentlichen sind die Ansätze des Vorjahres (ggf. angepasst) übernommen worden. Auf einschneidende Veränderungen aus dem Konsolidierungskatalog wird im folgenden hingewiesen.

Es sei an dieser Stelle auch daran erinnert, dass die im Haushaltsplanentwurf aufgeführten Beträge lediglich die geplante Haushaltssituation wiederspiegelt. Daneben sollte man aber auch an die Leistungen der Verwaltung denken, die hier nicht aufgeführt werden können, sondern als „stille“ Förderungen im Subventionsbericht aufgeführt sind.

UA 30000 (Kultur)

Im Haushaltsjahr 2004 steht bei der Haushaltsstelle 30000.71800 ein Betrag von 21.000 € für Zuweisungen und Zuschüsse kultureller Einrichtungen zur Verfügung. Dieser Betrag entspricht der Summe der zur Verteilung freigegebenen Mittel für das Jahr 2003 (Konsolidierungsmaßnahme 41-02-2004).

Auch im Jahr 2004 werden wieder Anträge zu dieser Haushaltsstelle in deutlich übersteigender Gesamtsumme erwartet, die, wie in der Vergangenheit auch, selbstverständlich nie alle in gewünschter Höhe befriedigt werden können.

Die Verwaltung wird aber weiterhin den Institutionen und Kulturschaffenden bei der Einwerbung finanzieller Unterstützung durch Dritte (Land Niedersachsen, Sparkassenstiftung, Lüneburger Unternehmen usw.) behilflich sein.

Selbstverständlich wird dem Kultur- und Partnerschaftsausschuss im Jahr 2004 wieder eine Vorschlagsliste zur Verteilung dieser Mittel vorgelegt.

UA 31000 (Museen)

Die Tarifvertragsparteien in den Lohn- und Vergütungstarifverhandlungen des öffentlichen Dienstes haben sich darauf geeinigt, dass sich im Tarifbereich West die Löhne und Vergütungen der Arbeiter und Angestellten vom 01.August 2003 an, voraussichtlich um 2,5 v.H. erhöhen werden. Für das Hhjahr 2004 ergeben sich somit folgende Zuschussbeträge:

31000.71810 (Museumsverein für das Fürstentum Lbg.) 254.800,- €

31000.71820 (Industriedenkmal Saline) 318.300,- €

31000.71830 (Naturwissenschaftlicher Verein) 55.300,- €

Aufgrund der vom Rat beschlossenen Konsolidierungsbeschlüsse 2002-2005 wurden die Kündigungen der Museumsverträge rechtzeitig ausgesprochen. Aufgrund der langen Kündigungsfristen werden diese jedoch erst zum 31.12.2004 wirksam. Ab dem Haushaltsjahr 2005 werden dann die jährlichen Zuschusserhöhungen durch die Tarifanpassungen in den drei Museen ausbleiben, über entsprechende neue Verträge wird z.Z. verhandelt.

In diese Verhandlungen werden nun auch die Konsolidierungsvorschläge 41-04-2004 und 41-05-2004 einfließen müssen, die vorsehen, ebenfalls ab 2005 die Zuschüsse für das Industriedenkmal Saline und den Museumsverein für das Fürstentum Lüneburg e.V. um 10% abzusenken. Von dieser Kürzung ist der Naturwissenschaftliche Verein ausgenommen, da sich dort durch die überwiegend ehrenamtliche Tätigkeit kaum noch etwas einsparen lässt.

UA 33150 (Theater und Konzerte)

Da der bisherige Haushaltsansatz für Eintrittsgelder Meisterkonzerte Haushaltsstelle 33150.11020 nie erreicht wurde, ist dieser Ansatz nun auf einen realistischeren Wert in Höhe von 30.000,- € angepasst worden.

Auch die Haushaltsstellen 33150.11010 Eintrittsgelder aus Konzerten, 33150.17100 Zuweisungen vom Land und 33150.60000 Konzertveranstaltungen sind aus Gründen der Haushaltswahrheit auf 0,- € gesetzt worden, da die Stadt keine sonstigen eigenen Konzerte mehr veranstaltet und die Zuweisungen des Landes ebenfalls seit Jahren nicht mehr gezahlt werden.

UA 33200 (Fortbildungszentrum für Neue Musik)

Die Haushaltsstelle 33200.60000 Konzertveranstaltungen musste aufgrund der schwierigen Haushaltslage – trotz der unstrittigen künstlerischen Bedeutung des Fortbildungszentrums - auf 0,- € herabgesetzt worden.(Konsolidierungsmaßnahme 41-07-2004)

Die Stadt wird der Neuen Musik weiterhin im Rahmen des Möglichen bei der Einwerbung von Drittmitteln behilflich sein.

UA 56100 (Nordlandhalle)

Durch die mind. ein Jahr andauernden Renovierungsarbeiten in der Nordlandhalle, sind die meisten Haushaltsstellen in diesem Unterabschnitt für das Haushaltsjahr 2004 auf 0,- € gesetzt bzw. stark gekürzt worden.

Eine Vergleichszahlung für die Betriebskosten der künftig zur Anmietung für den Schulsport vorgesehenen Sporthallen in der Schliefenkaserne wird zum Schulausschuss vorgelegt werden.