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Vorlage - VO/0664/03  

 
 
Betreff: Zielvereinbarung zwischen den Hauptverwaltungsbeamten des Landkreises Lüneburg und der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden des Landkreises Lüneburg über die interkommunale Zusammenarbeit sowie Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 22.09.03
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:Jutta Bauer
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Bauer, Jutta
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
25.09.2003 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg ungeändert beschlossen     

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Mit Schreiben vom 09.Juli 2003 ist den Mitgliedern des Rates der Stadt Lüneburg die Zielvereinbarung zur Interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Städten, Samtgemeinden, Gemeinden und der Kreisverwaltung des Landkreises Lüneburg zugegangen. Neben den Zielen und den Grundsätzen der interkommunalen Zusammenarbeit werden in dem Dokument erste kurzfristige Handlungsfelder benannt. Die benannten Handlungsfelder sind:

  • Schulentwicklungsplanung
  • Langfristige Weiterentwicklung der EDV
  • Siedlungsentwicklung
  • Beschäftigungsförderung
  • Aufgabenkritik

 

Ein Kapitel der Zielvereinbarung widmet sich insbesondere der Einbindung der Politik und stellt die besondere Rolle und Verantwortung der politischen Gremien in diesem Prozess heraus.

 

Zwischenzeitlich hat die Arbeitsgemeinschaft der Hauptverwaltungsbeamten (HVB) diese Zielvereinbarung konkretisiert und für die einzelnen Handlungsfelder entsprechende Arbeitsgruppen eingerichtet sowie Arbeitschwerpunkte festgelegt. Herr Stadtkämmerer Sauer wird in der Sitzung vortragen und steht für Fragen zur Verfügung.

 

Einen besonderen Stellenwert sieht die AG der HVB in der Einbindung der politischen Gremien in diesen Prozess. Insbesondere im Hinblick auf die künftigen Produkthaushalte sowie die Rolle der Politik in der interkommunalen Zusammenarbeit wird Wert gelegt auf einen konstruktiven Dialog und die Erörterung der jeweiligen Verantwortlichkeiten. Herr Samtgemeindedirektor Wolfgang Albrecht (Samtgemeinde Gellersen) und Herr Hans-Hermann Rieckmann (Steuerungsdienst beim Landkreis Lüneburg) werden eine entsprechende erste Fortbildungsveranstaltung für die Politikerinnen und Politiker der Städte, Samtgemeinden, Gemeinden vorbereiten.

Themenwünsche und Anforderungen an die Fortbildungsveranstaltung können bis zum 30.11.2003 an die beiden Organisatoren oder die Stadt Lüneburg gerichtet werden.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      10 €

 

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

 

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

 

c)   an Folgekosten:

 

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja       

            Nein    

 

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen: