Vorlage - VO/6435/15  

Sachverhalt:

Der Haushaltsplanentwurf 2016 setzt sich aus dem in Teilhaushalte gegliederten Gesamthaushalt und einem produktorientierten Ergebnishaushalt zusammen.

Die Teilhaushalte im Baudezernat sind unterteilt in einen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt.

Für die nachstehenden Bereiche im Baudezernat wurden folgende Teilergebnispläne eingerichtet:

-          Teilergebnisplan 06000 Bauverwaltungsmanagement

-          Teilergebnisplan 60010 Stadtentwicklung

-          Teilergebnisplan 63000 Bauaufsicht, Denkmalpflege

-          Teilergebnisplan 72000 Straßen- und Ingenieurbau

Die wichtigsten Positionen aus diesen Teilergebnisplänen sind als Anlage 1 beigefügt.

Die Investitionen, die durch die verschiedenen Bereiche umgesetzt werden sollen, befinden sich in den jeweiligen Teilfinanzplänen und sind den als Anlage 2 beigefügten Übersichten zu entnehmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

- Übersicht der Teilergebnispläne der Bereich 06, 61, 63 und 72

- Übersicht über geplante Investitionen in den Teilfinanzplänen des Baudezernates

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt den Haushaltsplanentwurf 2016 für die Teilfinanzpläne und die Teilergebnispläne im Baudezernat zur Kenntnis.