Vorlage - VO/6237/15  

Sachverhalt:

Der Ausschuss hat mit Beschluss 6111/15 vom 11.05.2015 die Verwaltung mit der Antragstellung auf Teilnahme an dem Förderprogramm „Energiesparmodelle für Schulen und Kindertagesstätten“ beauftragt. In diesem Programm werden Bildungs- und Betreuungseinrichtungen über 3 Jahre hinweg pädagogisch dabei begleitet, Kinder und Schüler durch altersgerechte Schulungen und Aktionen im bewussten Umgang mit Strom und Wärme anzuleiten. Lehrer/innen und Erzieher/innen werden ebenfalls über energieeffizientes Verbrauchsverhalten informiert. Ziel ist eine Verringerung der Energieverbräuche und eine Förderung des Klimaschutzgedankens bereits beginnend in den Kindertagesstätten. Ein Teil der Energieeinsparungen wird den Schulen als Bonus zur freien Verfügung ausgezahlt (Prämiensystem). Nach Ablauf des Förderzeitraumes könnte sich das Projekt aus den Energieeinsparungen weitertragen (Bonusaufteilung dann: 1/3 monetär, 1/3 Sachleistung in Form von Beratung, 1/3 verbleibt beim Schulträger).

Der Förderantrag ist entsprechend der Beschlussfassung am 13.04.2015 gestellt worden (beantragte Förderquote 85%; Eigenanteil je Schule pro Jahr ca. € 305 und je Kita pro Jahr ca. € 205).

Der Fördermittelgeber hat nachträglich erbeten, dass als formelle Vorgabe ein Beschluss einzureichen ist, dass bei Fördermittelzusage verbindlich ein Energiesparmodell mit Prämiensystem eingeführt oder fortgesetzt wird.

Eine Entscheidung über die beantragten Fördermittel wird für 08/2015 durch den Fördergeber in Aussicht gestellt.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                                         50,00 EUR

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:       je nach Ausschreibungsergebnis bis zu 155.000

                                                                     EUR für die Programmlaufzeit 2015 – 2018

c)  an Folgekosten:        keine direkten Folgekosten – bei Neuabschluss der Bonusvereinbarungen jährlicher Aufwand für die Bonuszahlungen (z.B. 1/3 der nutzerbedingten Energieeinsparungen)             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein

              Teilhaushalt / Kostenstelle:          Kostenstellen der diversen Schulen und Kitas             

              Produkt / Kostenträger:               sonstige Bewirtschaftungskosten/ Energie

              Haushaltsjahr:                             2015 - 2018             

e)  mögliche Einnahmen:              bei Programmaufnahme bis zu 85 % Förderung der Kosten, dies entspricht bei einer Auftragssumme von 155.000 EUR einer Förderung von 131.750 EUR verteilt auf 3 Jahre; zusätzliche Förderung durch den Strukturentwicklungsfonds

                                   für die Teilnahme der weiterführenden Schulen in Höhe von

                                   5.450 EUR.

Anlage/n:

keine

Beschlussvorschlag:

Bezugnehmend auf die Vorlage-Nr. VO/6111/15 wird ergänzt, dass die Hansestadt Lüneburg vorbehaltlich einer Fördermittelzusage ein „Energiesparmodell für Schulen und Kindertagesstätten“ sowie ein Prämiensystem zur Erfolgsbeteiligung jeweils gemäß Vorgaben des Fördermittelgebers einführt.