Vorlage - VO/6201/15  

Sachverhalt:

Für den Neubau eines Bewegungsbeckens im Sportpark Kreideberg wurde dem MTV Treubund Lüneburg ein Zuschussbetrag in Höhe von 40.000 € in Aussicht gestellt. Mittel hierfür sind im Haushaltsplan 2015 bei der Investitions-Nr. 01-421-006 „Bewegungsbecken MTV“ veranschlagt.

Mit Schreiben vom 19.01.2015 bittet der MTV Treubund Lüneburg um Auszahlung des zugesagten Zuschussbetrages und legt als Nachweis für die Notwendigkeit, die Begleichung einer Abschlagszahlung an die Bauträgergesellschaft in Höhe von 85.000 € vor.

Die Gewährung kommunaler Zuwendungen/Zuschüsse erfolgt nach dem Subsidiaritätsprinzip nur dann, wenn für eine Maßnahme die Eigenmittel und sonstigen Drittmittel eines Sportvereins nicht ausreichen. In Anlehnung an die bewährte Praxis wird daher vorgeschlagen, die Auszahlung des städtischen Zuschussbetrages erst dann vorzunehmen, wenn ein Bauabschnitt auch tatsächlich ausgeführt und nachweislich die Eigenmittel und sonstigen Drittmittel in voller Höhe aufgebraucht sind.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)              50 €

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja              X

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:    I-Nr. 01-421-006             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:  2015

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Der Sportausschuss beschließt, dem MTV Treubund Lüneburg für den Neubau eines Bewegungsbeckens einen städtischen Zuschuss in Höhe von 40.000 € zu gewähren.

Die Auszahlung des Zuschussbetrages erfolgt nach Baufortschritt. Abschlagszahlungen sind zu leisten, wenn ein Bauabschnitt auch tatsächlich ausgeführt und vom MTV Treubund Lüneburg ein Nachweis darüber erbracht wird, dass die Eigenmittel und sonstigen Drittmittel in voller Höhe aufgebraucht sind.