Bürgerinformationssystem
Sachverhalt: Betriebsabrechnung 2013 und Gebührenbedarfsabrechnung 2015
Das Betriebsergebnis 2013 (Anlage 1) weist ein negatives jahresbezogenes Ergebnis von rd. 112,4 T€ aus. Nach Einbeziehung des Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2011 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich ein negatives Gesamtergebnis von rd. 46,0 T€.
Die gültigen Straßenreinigungsgebühren wurden im Jahr 2013 auf Basis der Betriebsabrechnung 2012 für das Jahr 2014 bestätigt. Eine Fortschreibung des Gebührenbedarfs ist erforderlich.
Eine detaillierte Gebührenbedarfsberechnung ist der Anlage 2 zu entnehmen. Es wird empfohlen, die derzeitigen Straßenreinigungsgebühren nicht zu verändern.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 35,00 aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: Produkt / Kostenträger: Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen: Anlage/n: - Betriebsabrechnungsbogen 2013 (BAB) – Teil 1 - Betriebsabrechnungsbogen 2014 (BAB) – Teil 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2015
Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2013 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.
Der Gebührenbedarfsberechnung 2015 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren bleiben unverändert.
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