Vorlage - VO/5598/14  

Sachverhalt:

In der Sporthalle des Johanneums soll die Beleuchtung auf LED-Technik umgerüstet werden. Zur Finanzierung dieser Investitionsmaßnahme werden Mittel zur Deckung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG in Höhe von 127.639,00 € benötigt.

Für die Umrüstungsmaßnahme auf LED-Beleuchtung in der Sporthalle Johanneum wurden der Hansestadt Lüneburg Fördermittel aus dem Sondervermögen „Energie- und Klimafonds“ in Höhe von 45.712,00 € bewilligt.

Die Gesamtkosten dieser Maßnahme wurden mit 140.000,00 € errechnet. Förderfähig sind davon 114.281,00 €, Kosten für z.B. das Baugerüst werden nicht bezuschusst. Bei einer Förderquote von 40% errechnet sich eine Zuwendung von 45.712,00 €, die in den Jahren 2014 und 2015 zur Auszahlung kommt. Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30.09.2014 erfolgen.

Zur Finanzierung der Maßnahme stehen 12.361,00 € Reste aus der Invest.-Nr. 01-217-002

„Johanneum“ zur Verfügung.                                                                     

Über den Differenzbetrag von 127.639,00 € wird eine überplanmäßige Ausgabe beantragt, dazu erfolgt der Deckungsvorschlag:

Aus der Invest.-Nr. 01-243-004 „Energetisches Sanierungsprogramm Schulen“:

Reste i. H. v.                                                                                                                                             23.545,00 €.

Aus der Invest.-Nr. 01-243-002 „Schulen Investitionsprogramm“:

Ansatz 2014 i. H. v.                                                                                                                               58.382,00 €.

Mehreinnahmen in Form von Fördermitteln

(gem. § 117 Abs. 2 NKomVG können auch Einnahmen aus Folgejahren

zur Deckung herangezogen werden) i. H. v.                                                                       45.712,00 €

Summe der Deckungsbeiträge:                                                                                              127.639,00 €

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:              50,- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:              140.000,- €

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja, Deckungsbeiträge stehen aus 2013 (Reste) und 2014 zur Verfügung

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen: Fördermittel: 2014: 36.570,- €, 2015: 9.142,- €

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Der überplanmäßigen Auszahlung für die Investitionsmaßnahme zur Umrüstung auf LED-Beleuchtung in der Sporthalle Johanneum wird in Höhe von 127.639,00 € nach § 117 NKomVG zugestimmt. Die Mittel zur Deckung der Mehrauszahlung werden aus folgenden Investitionsvorhaben zur Verfügung gestellt:

Deckungsbeitrag aus der Investitionsmaßnahme „Energetisches

Sanierungsprogramm Schulen“ (Investitions-Nr. 01-243-004)                                          23.545,00 €

Deckungsbeitrag aus der Investitionsmaßnahme „Schulen

Investitionsprogramm“ (Investitions-Nr. 01-243-002)                                                        58.382,00 €

Deckungsbeitrag aus überplanmäßigen Mehreinnahmen aus Fördermitteln

(Investitions-Nr. 01-217-002 „Johanneum“)                                                                                    45.712,00 €

Summe der Deckungsbeiträge:                                                                                              127.639,00 €