Bürgerinformationssystem
Sachverhalt:
Auf den Inhalt der Vorlage für die Beratung im Verwaltungsausschuss, Sitzung am 29.10.2013 (VO/5396/13) wird Bezug genommen.
Um die für die in diesem Jahr vorgesehene Abweichung von den Festsetzungen der Weihnachtsmarktsatzung, namentlich die räumliche Begrenzung gem. § 2 Abs. 1 Weihnachtsmarktsatzung der Hansestadt Lüneburg in Verbindung mit dem dazugehörigen Plan (Anlage zur Weihnachtsmarktsatzung) zu ermöglichen, soll ein Beschluss des Rates der Hansestadt Lüneburg herbeigeführt werden. Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 30 Euro aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: Produkt / Kostenträger: Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen: Anlage/n:
Beschlussvorschlag:
Für den Weihnachtsmarkt im Jahr 2013 wird abweichend von § 2 Abs. 1 der Weihnachtsmarktsatzung in Verbindung mit dem dazugehörigen Plan (Zeichnung 1 – Bestand) die Marktfläche zur Ermöglichung der Vergabe weiterer Standplätze entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung um die in dem beigefügten Plan schraffiert dargestellte Fläche gemäß beigefügtem Plan (Zeichnung 2 - Erweiterung) an der Ostseite des Marktplatzes erweitert. |
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