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Beratungen zum Haushalt 2013
Teilhaushalte; Ergebnishaushalte, Investitionen und Produkte im Baudezernat
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage |
| Verfasser: | 1. Moser, Alexandra
2. Duda, Melissa |
| Federführend: | 06 - Bauverwaltung |
Beteiligt: | Bereich 61 - Stadtplanung |
| Bearbeiter/-in: | Moser, Alexandra |
| Bereich 63 - Bauaufsicht, Denkmalpflege |
| | | | Bereich 72 - Straßen- und Brückenbau, Geodaten |
| Beratungsfolge: |
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Sachverhalt:Sachverhalt: Der Haushaltsplanentwurf 2013 setzt sich aus dem in Teilhaushalte gegliederten Gesamthaushalt und einem produktorientierten Ergebnishaushalt zusammen. Der Teilhaushalte im Baudezernat sind unterteilt in einen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt. Die Investitionen, die durch die verschiedenen Bereiche umgesetzt werden sollen, befinden sich in den jeweiligen Teilfinanzplänen und sind den als Anlage beigefügten Übersichten zu entnehmen. Ferner wurden für die Bereiche im Baudezernat folgende Teilergebnispläne eingerichtet: - Teilergebnisplan 06000 Bauverwaltungsmanagement - Teilergebnisplan 60010 Stadtentwicklung - Teilergebnisplan 63000 Bauaufsicht, Denkmalpflege - Teilergebnisplan 72000 Straßen- und Ingenieurbau Nachfolgend die wichtigsten Positionen aus den Teilergebnisplänen im Überblick: Teilergebnisplan 06000 | Plan/Soll | Bezeichnung/Verwendung | Ordentliche Erträge und Aufwendungen | | | | | 18.200 € | Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Bund (Erstattung Sanierungsmanager Energetische Stadtsanierung) | | 31.400 € | öffentlich-rechtliche Entgelte | | 181.000 € | Erstattungen vom Land (Städtebaufördermittel f. Kaltenmoor, Östl./Westl. Wasserviertel, STOV) | | -98.700 € | Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 90.000 € Kosten Bürgertreff Kaltenmoor, Sanierungsmanager Energetische Stadtsanierung 6.000 € Aufwand für Veranstaltungen 2.700 € Sonstiges | | -25.000 € | Verfügungsfonds Kaltenmoor | | -256.500 € | Geschäftsaufwendungen 179.000 € Sanierungsträgerhonorare und sonstige Beratungsleistungen 21.000 € Öffentlichkeitsarbeit 14.000 € Sonstige Geschäftsaufwendungen für Sanierungsgebiete 8.000 € Lfd. Kosten für Bürgertreff Kaltenmoor 34.500 € Geschäftsaufwendungen, Versicherungen Stabsstelle 06 | | | |
Teilergebnisplan 60010 | Plan/Soll | Bezeichnung/Verwendung | Ordentliche Erträge und Aufwendungen | | | | | 23.500 € | öffentlich-rechtliche Entgelte; Gebühren für Anfragen z.B. Teilungen, Vorkaufsrechte, B-Pläne | | 1.000 € | Kostenerstattungen und Kostenumlagen | | -109.700, € | 100.000,00 € Aufwendungen für Vermessung und Gutachten Rahmenplan für Hanseviertel-Ost und Theodor-Körner-Kaserne 15.000 € Bestands- u. Bedarfsanalysen, Vermessung 10.000 € Boden- u. Baugrunduntersuchungen 10.000 € Gutachten zu Flora und Fauna 15.000 € Verkehrgutachten 15.000 € Immissionsgutachten 15.000 € Entwässerungskonzept 15.000 € Landschafts-/Freiraum-/Grünordnungskonzept 5.000 € Energiekonzept 9.700 € EDV Kosten, Sachkosten des Personals, Leasing | | -17.400 € | Geschäftsaufwendungen, Versicherungen |
Teilergebnisplan 63000 | Plan/Soll | Bezeichnung/Verwendung | Ordentliche Erträge und Aufwendungen | | | | | 749.520 € | öffentlich-rechtliche Entgelte, Gebühren für Baugenehmigungen, Baulastenauskunft, Kostenerstattung Prüfstatiken etc. | | 10.000 € | Ersatzvornahmen (Senkungsgebiet) | | 1.000 € | Bußgelder | | -520.420 € | 416.020 € Aufwendungen für Vermessung und Gutachten (Senkungsgebiet Frommestraße, Prüfstatiken, landespflegerische Stellungnahmen zu Bauanträgen etc.) 6.400 € Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Sachkosten des Personals 5.000 € Aufwendungen für Veranstaltungen (Tag des offenen Denkmals) 93.000 € zum Produkt 281001 Kulturförderung 75.400 € Unterhaltung Grundstücke u. bauliche Anlagen durch FB 8 17.600 € Bewirtschaftungskosten Grundstücke u. bauliche Anlagen durch FB 8 | | -35.400 € | 25.400 € Geschäftsaufwendungen, Versicherungen etc. 10.000 € Ersatzvornahmen Senkungsgebiet |
Teilergebnisplan 72000 | Plan/Soll | Bezeichnung/Verwendung | Ordentliche Erträge und Aufwendungen | | | | | 228.400 € | privat-rechtliche Entgelte; 200.000 € Pachtvertrag LUNA 18.400 € Pacht für Flächen 3. Gleis
10.000 € Empf. Schadenersatzleistungen | | 14.000 € | UI Vereinbarung Nds. Landesbehörde für ein Teilstück der freien Strecke der B209 | | -711.800 € | Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
20.000 € Planungs- und Ingenieurkosten
100.000 € Unterhaltung Brücken
200.000 € Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze 240.000 € Unterhaltung LSA 25.000 € Unterhaltung LSA (Novelle) 26.000 € Mieten und Pachten 77.500 € Strom LSA
10.000 € Beseitigung von Schäden nach Unfällen 13.300 € Sonstiges | | -1.583.540,00 € | 1.480.000 € Erstattung an die LUNA
78.540 € Abschläge an die AGL 25.000 € Geschäftsaufwendungen, Versicherungen etc. |
Finanzielle Auswirkungen: Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 50 € aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: e) mögliche Einnahmen:
Anlage/n: - Übersicht der Produkte, die den Teilergebnisplänen im Baudezernat zugeordnet sind - Übersicht über geplante Investitionen in den Teilfinanzplänen des Baudezernates
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt den Haushaltsplanentwurf 2013 für die Teilfinanzpläne und die Teilergebnispläne im Baudezernat zur Kenntnis. |
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