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Vorlage - VO/4905/12  

 
 
Betreff: Haushaltsplanentwurf 2013
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Rietschel, Ulrike
Federführend:Bereich 31 - Umwelt Bearbeiter/-in: Rietschel, Ulrike
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz Vorberatung
21.11.2012 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz ungeändert beschlossen   
Finanzberatungen des Verwaltungsausschusses Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

Für die Beratung der Haushaltsplanansätze des Bereiches Umwelt werden die Ausschussmitglieder gebeten, ihre Haushaltsplanentwürfe 2013 zum Sitzungstermin mitzubringen.

 

Für die Beratung des Teilergebnisplans, des Teilfinanzplans und der Investitionen Teilhaushalt/Budget 31000 Umweltschutz werden die Seiten 149 bis 152 des Bandes „Gesamthaushalt, Teilhaushalte“ herangezogen.

 

Die Teilergebnispläne nach den Produkten des Teilhaushalts Umweltschutz sowie die dazu gehörenden Produktbeschreibungen finden Sie im Band „Ergebnishaushalt nach Produkten“ auf folgenden Seiten:

 

Produkt-Nr.:       Name des Produktes:                                                                  Seite:

122001                Umweltbehördliche Ordnungsangelegenheiten              120 - 124

511004                Beurteilung von Verkehrslärm und Luftreinhaltung              425 - 427

521002                Aufgaben nach der Betriebssicherheitsverordnung              435 - 437

537001                Abfallwirtschaft              459 - 463

538001                Abwasserbeseitigung im eigenen Wirkungskreis              464 - 468

548001                Industriebahn              495 - 497

552001                Gewässerunterhaltung              503 - 505

561001                Klimaschutz/Energie/Umweltinformation              519 - 523

 

Im Rahmen der heutigen Ausschusssitzung wird die Verwaltung entsprechende Erläuterungen geben und auf Fragen der Ausschussmitglieder eingehen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:   20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja  X

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:  31000/31020             

              Produkt / Kostenträger:   561001

              Haushaltsjahr:              2012

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Anlage/n:

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt die Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes 2013, soweit die Haushaltsplanansätze des Bereiches Umwelt betroffen sind.