Vorlage - VO/4869/12  

Sachverhalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2013 wird in der 1. Sitzung des Finanzausschusses am 01.11.2012 vorgestellt.

Der Haushalt 2013 ist im besonderen Maße durch den Abschluss des Entschuldungsvertrages mit dem Land Niedersachsen gekennzeichnet. Die Hansestadt Lüneburg hat sich mit Ratsbeschluss vom 20.09.12 zum Vertragsentwurf (VO/4666/12) dazu verpflichtet, ab dem Haushaltsplan 2013 ein ausgeglichenes Jahresergebnis auszuweisen.

Als Anlage zur ersten Finanzberatung werden „Eckpunkte zum Haushaltsplan 2013“ (Anlage 1) und der Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 (Anlage 2) vorgelegt.

Der beigefügte Haushaltsplanentwurf inkl. des Investitionsprogramms gibt den Stand zum 26.10.2012 wieder.

Zur Sitzung des letzten Finanzausschusses am 11.12.2012 werden alle bis zu diesem Zeitpunkt bekannten Veränderungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2013 in einer Liste überreicht.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Anlage 1 - Eckpunkte zum Haushaltsplan 2013

Anlage 2 – Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2013

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt

a)         den Erlass der beigefügten Haushaltssatzung sowie die Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2013

b)         das Haushaltssicherungskonzept 2013