Vorlage - VO/0050/02  

Sachverhalt:

 

Vorbehaltlich der noch ausstehenden Beschlussfassung zur nächtlichen Öffnung des Fußgängerbereiches “Salzstraße” wird es auch erforderlich, den Bereich “Bei der St. Lambertikirche” in den befristeten Verkehrsversuch “verkehrsberuhigten Geschäftsbereich” einzubeziehen. Der Verkehrsversuch beinhaltet u. a. auch, die vorhandene Ampelanlage abzuschalten, so dass der Antragsgegenstand spätestens dann entfallen sein wird. Vor diesem Hintergrund besteht derzeit kein besonderer Handlungsbedarf.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:

 

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.                      25,-- €

 

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:               -,--

 

c)   an Folgekosten:               -,--

 

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja       

            Nein    

 

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verkehrsausschuss nimmt den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, im Hinblick auf den anstehenden Verkehrsversuch "verkehrsberuhigter Geschäftsbereich" den Antrag abzulehen.