Vorlage - VO/4864/12  

Sachverhalt:

Der Rat hat in seiner Sitzung vom 20.09.2012 beschlossen, den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft zum 31.12.2012 wieder in die innere Verwaltungsstruktur einzugliedern. Ab dem 01.01.2013 wird die Gebäudewirtschaft als Fachbereich Gebäudewirtschaft weitergeführt werden.

Ein gesonderter Haushaltsplan des Eigenbetriebs ist für das Jahr 2013 daher nicht mehr aufzustellen. Die Haushaltsanmeldungen des Fachbereichs Gebäudewirtschaft fließen künftig direkt in den städtischen Haushalt, sprich in den Ergebnis- und in den Finanzhaushalt der Hansestadt Lüneburg, ein.

Das geplante Investitionsvolumen der Gebäudewirtschaft beträgt für das Jahr 2013 insgesamt 6.577.500 Euro (2012: 9.967.500 EUR; 2011: 11.228.400 EUR). Bei den Investitionsmaßnahmen handelt es sich im Wesentlichen um die Fortsetzungen der in den Jahren 2011 und 2012 begonnenen Projekte (z.B. Museumserweiterung, Restaurierung Rathaus, Sanierung Herderschule mit Sporthalle, Sanierung Realschule Kreideberg). Ferner sind die Ansätze für das Schulinvestitionsprogramm mit 200.000 Euro, für das Ganztagsschulprogramm mit 1.800.000 Euro und für die Kita- und Krippeninvestitionen mit 565.000 Euro enthalten.

Die Investitionsvorhaben sowie die Zusammensetzung der Aufwendungen und Erträge werden in der Sitzung näher erläutert.  

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage: 50 EUR

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen: