Vorlage - VO/4832/12  

Die Ausschussmitglieder werden gebeten, zur Beratung über die Haushaltsplanansätze ihre Haushaltsplanentwürfe 2013 zum Sitzungstermin mitzubringen.

Den beratenden Mitgliedern werden die entsprechenden Auszüge des Haushaltsplanentwurfes mit der Einladung zugesandt.

Sachverhalt:

Der Haushalt besteht aus den 3 Komponenten Bilanz-, Ergebnis- und Finanzhaushalt. Die Teilhaushalte entsprechen größtenteils den Organisationseinheiten der Stadtverwaltung. Insgesamt besteht der Haushaltsplan aus 25 Teilhaushalten.

Zur Beratung im Kultur- und Partnerschaftsausschuss werden folgende Teilhaushalte vorgelegt (siehe Entwurf Gesamthaushalt /Teilhaushalte, Seiten 189 - 214):

·          Kultur, Altes Rathaus; (enthält Museen und Bildende Kunst, Musikförderung, Kulturförderung, Heimatpflege, etc.)

·          Musikschule;

·          Ratsbücherei;

·          Stadtarchiv.

Die Produkte, aus denen die einzelnen Teilhaushalte aufgebaut sind, stellen die Leistungen der Bereiche dar. Im nach den gesetzlichen Vorgaben vorgelegten Haushaltsplanentwurf werden jedoch nur die Erträge und Aufwendungen pro Teilhaushalt in ihrer Gesamtheit dargestellt. Die Einzelansätze der jeweiligen Produkte sind daraus nicht ersichtlich, sondern aus der produktorientierten Auswertung des Haushaltsplanentwurfs (siehe Entwurf Ergebnishaushalt 2013 nach Produkten, Seiten 213 – 232 und 236 - 247).

Beitrag zur Haushaltskonsolidierung 

Der zu leistende Beitrag des Bereichs Kultur zur Haushaltskonsolidierung betrifft folgende Budgets

·         Fortbildungszentrum für Neue Musik; der bisherige Ansatz 8.100 € wurde um 5.100 € auf 3.000 € gesenkt;

·         Theater Lüneburg für die Durchführung der Meisterkonzertreihe; der bisherige Ansatz in Höhe von 43.300 € soll ab der Spielzeit 2013/2014 um 20.000 € auf 23.300 € gekürzt werden.

Da die vertragliche Vereinbarung mit dem Theater auf Grund der darin festgeschriebenen Kündigungsfrist erst zum Ende der Spielzeit 2012/2013 gekündigt werden konnte, ist ein Betrag von 23.300 € zur Abdeckung der 2. Spielzeit 2012/13 bis Ende Juni 2013 notwendig. Das Budget für die Meisterkonzerte erscheint im Kulturbudget in 2013 zunächst noch in voller Höhe, soll aber durch eine HSK-Maßnahme (Haushaltssicherungskonzept) für 2013 um 10.000 € gemindert werden, sodass ab August 2013 für die erste Hälfte der Spielzeit 2013/2014 auch die erste Hälfte des dann gekürzten Zuschusses zur Verfügung steht.

Kulturfördermittel

Das zur Vergabe an kulturelle Institutionen zur Verfügung stehende Budget beträgt insgesamt 619.900 €. (Dieser Betrag ergibt sich aus Summierung der im Haushaltsplan-Entwurf unter dem Sachkonto 4318200 „Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen“ ausgewiesenen Beträge, jeweils zu finden bei den Produkten Museen und Bildende Kunst, Kulturförderung, Musikförderung, Literaturförderung; die Zuordnung der Mittel bedeutet keinerlei Festlegung für die Vergabe der freien Kulturfördermittel.)

·         Die Museumsstiftung Lüneburg erhält daraus einen Betrag in Höhe von 600.000 €.

·         Zur Förderung kultureller Institutionen stehen insgesamt 19.900 € Fördermittel zur Verfügung, die entsprechend der zu stellenden Anträge nach Beschlussfassung im KPA vergeben werden können.

Weitere Erläuterungen zur Systematik werden bei Bedarf in der Sitzung durch die jeweiligen Produktverantwortlichen vorgetragen..

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:      20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

(Versand nur an beratende Mitglieder)

Teilergebnispläne der Haushalte Kultur/Altes Rathaus, Musikschule, Ratsbücherei, Stadtarchiv

Beschlussvorschlag:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss stimmt den mit dem Haushaltsplanentwurf für 2013 vorgelegten Planansätzen des Bereiches Kultur für das Haushaltsjahr 2013 zu.