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Vorlage - VO/4821/12  

 
 
Betreff: Haushaltsentwurf für 2013, soweit vom Dez. III bewirtschaftet sowie veranschlagte Mittel im Zusammenhang mit dem Radwegförderprogramm und der Förderung des ÖPNV
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Susanne Wermuth
Federführend:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr Beteiligt:Bereich 21 - Kämmerei, Steuern und Erbbaurechte
Bearbeiter/-in: Wermuth, Susanne  DEZERNAT III
   Bereich 72 - Straßen- und Brückenbau, Geodaten
Beratungsfolge:
Verkehrsausschuss Entscheidung
08.11.2012 
Sitzung des Verkehrsausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Haushaltsplan-Entwurf 2013 liegt inzwischen den Mitgliedern des Rates vor. Die beigefügte Anlage beinhaltet lediglich die Teilergebnisse und Investitionen, soweit sie vom Dezernat III bewirtschaftet werden. Im Rahmen der Haushaltsvorberatung wird die Verwaltung hierzu ergänzend vortragen und auf Detailfragen eingehen.

 

Die im Haushaltsjahr 2013 vorgesehenen größeren Straßenbaumaßnahmen wird der Fachbereich 7 (Straßen- und Ing.-Bau) anhand einer Prioritätenliste vortragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:              50,--

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Anlage/n:

 

Auszüge aus dem Hh.-Entwurf

-          Ergebnishaushalt 2013

-          Investitionshaushalt 2013 (Auszug)

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 HH2013ER (133 KB)      
Anlage 2 2 HH2013FI (34 KB)      
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen die Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2013.