Vorlage - VO/4782/12  

Sachverhalt:

In der Sitzung des Aufsichtsrates der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH am 29.08.2012 wurde u.a. der Jahresabschluss 2011 behandelt und der Aufsichtsrat hat der Gesellschafterversammlung seine Zustimmung empfohlen.

In der nächsten Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH wird der Jahresabschluss 2011 behandelt. Hierzu ist es erforderlich, die städtischen Vertreter mit Weisungen zu versehen.

Beigefügt sind hierzu die Bilanz (Anlage 1), die Gewinn- und Verlustrechnung (Anlage 2) und der Lagebericht (Anlage 3). Danach schließt der Jahresabschluss 2011 wie folgt ab:

                            Bilanzsumme              90.660.472,58 €

                            Jahresüberschuss              1.584.005,43 €

                            Vortrag der Vorjahre              0 €

                            Bilanzgewinn              1.584.005,43 €

Hierzu wird seitens der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates vorgeschlagen, den Jahresüberschuss i. H. v. 1.584.005,43 € i.H.v. 178.000,00 € einer freien Rücklage nach § 58 Nr. 7a AO und 1.406.005,43 € einer Rücklage für gemeinnützige Zwecke zuzuführen (Anlage 8).

Des Weiteren empfiehlt der Aufsichtsrat dem Geschäftsführer, Herrn Dr. Michael Moormann, für das Geschäftsjahr 2011 Entlastung zu erteilen.

Die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Berlin, hat den Abschluss für das Geschäftsjahr 2011 geprüft und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Der testierte Bericht kann im Beteiligungsmanagement, Reitende-Diener-Straße 17, Raum 112, eingesehen werden.

Der Jahresabschluss setzt sich aus den Ergebnissen der Teilbetriebe Klinikum und Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wie folgt zusammen:

Beigefügt sind hierzu für die Betriebsstätte Klinikum die Bilanz (Anlage 4) und die Gewinn- und Verlustrechnung (Anlage 5). Danach schließt der Jahresabschluss 2011 wie folgt ab:

                            Bilanzsumme              89.631.293,20 €

                            Jahresüberschuss              2.210.414,38 €

                            Vortrag der Vorjahre              4.853.940,77 €

                            Bilanzgewinn              7.064.355,15 €

Beigefügt sind hierzu für die Betriebsstätte Anna-Vogeley-Seniorenzentrum die Bilanz

(Anlage 6) und die Gewinn- und Verlustrechnung (Anlage 7). Danach schließt der Jahresabschluss 2011 wie folgt ab:

                            Bilanzsumme              8.550.426,61 €

                            Jahresfehlbetrag              - 626.408,95 €

                            Verlustvortrag              -3.493.423,08 €

                            Bilanzverlust              -4.119.832,03 €

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:              35,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Bilanz

Gewinn- und Verlustrechnung

Lagebericht

Betriebsstätte Klinikum Bilanz

Betriebsstätte Klinikum Gewinn- und Verlustrechnung

Betriebsstätte AVS Bilanz

Betriebsstätte AVS Gewinn- und Verlustrechnung

Auszug aus der Vorlage der Aufsichtsratssitzung

Beschlussvorschlag:

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, für die Feststellung des vorgelegten Jahresabschlusses 2011, für die Zuführung des Jahresüberschusses i. H. v.178.000 € in eine freie Rücklage nach § 58 Nr. 7a AO und 1.406.005,43 € in eine Rücklage für gemeinnützige Zwecke zu stimmen. Die Beteiligungsvertreter werden angewiesen, für die Entlastung der Geschäftsführung sowie des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2011 zu stimmen.

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Beteiligungsvertreter der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH anzuweisen, für die Feststellung des vorgelegten Jahresabschlusses 2011, für die Zuführung des Jahresüberschusses i. H. v. 178.000 € in eine freie Rücklage nach § 58 Nr. 7a AO und 1.406.005,43 € in eine Rücklage für gemeinnützige Zwecke zu stimmen. Die Beteiligungsvertreter werden angewiesen, für die Entlastung der Geschäftsführung sowie des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2011 zu stimmen.