Vorlage - VO/4597/12  

Sachverhalt:

Der Verein Die Rübe e.V. betreibt seit dem 01.10.2008 eine Musik-Kindertagesstätte mit dem Namen „Rasselrüben“. Die Kita umfasst eine altersgemischte Gruppe mit 20 Plätzen in Ganztagsbetreuung mit erweiterten Öffnungszeiten (Früh- und Spätdienst). Die Betreuung erfolgte zunächst provisorisch in einem angemieteten Objekt an der Stadtkoppel, ab 01.10.2009 dann in einem neu erbauten Einfamilienhaus in der Schmiedestraße im Ortsteil Oedeme.

Angesichts der zunächst provisorischen Unterbringung wurde mit dem Träger am 17.02./02.03.2009 eine Vereinbarung getroffen, die den Betrieb der Kita finanziell sicherstellen sollte und die eine jährliche Fördersumme der Hansestadt von zunächst 86.796 € mit einer jährlichen Steigerung von 2% Steigerung vorsah. Bereits seinerzeit war abzusehen, dass sich die Kosten mit Bezug des neuen Kita-Gebäudes erheblich erhöhen würden.

Zwischenzeitlich liegt eine neue Kostenkalkulatiuon und die Betriebskostenabrechnung für die Zeit ab 01.08.2010 (Beginn des Kita-Jahres 2010/2011) vor, die zwischen Verein und Hansestadt abgestimmt wurde. Sie schließt nunmehr mit einer jährlichen Fördersumme in Höhe von 124.432 € ab. Der relativ hoch anmutende Zuschuss in Höhe von 518 € je Platz und Monat ist zurückzuführen einerseits auf die geringe Gruppengröße bedingt durch die Aufnahme von Kindern unter 3 Jahren, andererseits auf die spezielle konzeptionelle Ausrichtung der Kita und die verlängerten Öffnungszeiten im Ganztagsbetrieb.

Im Gegensatz zur ursprünglichen Vereinbarung sieht der Vertragsentwurf nunmehr – wie bei allen Einrichtungen des Vereins – eine jährliche Steigerung in Höhe von 1,7 % vor.

Der beiliegende Vertragsentwurf ist mit dem Verein abgestimmt.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:              50

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:              ca. 38.000 Mehrkosten jährlich

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Vertrag Betriebskostenzuschuss Rasselrüben

Beschlussvorschlag:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt, mit dem Verein Die Rübe e. V. einen Betriebskostenzuschussvertrag über die Kita „Rasselrüben“ entsprechend der Anlage zu dieser Vorlage abzuschließen.