Vorlage - VO/4519/12  

Sachverhalt:

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat die Hansestadt Lüneburg als engagierte Kommune für Nachhaltigkeitsaktivitäten ausgewählt, um sich an der Fördermaßnahme „ZukunftsWerkStadt“ (ZWS) zu beteiligen. Die Hansestadt Lüneburg hat hierzu am 08.02.2012 an der Auftaktveranstaltung für das Wissenschaftsjahr in Berlin teilgenommen. Weiterhin war Frau Annegret Kühne stellvertretend für den „DialogN“ anwesend. Mit der ZWS-Initiative wurde gleichzeitig auch das Wissenschaftsjahr 2012 eröffnet, das unter dem Motto „Zukunftsprojekt Erde“ steht. Bei der ZWS handelt es sich um einen sogenannten Agendaprozess auf kommunaler Ebene zur Entwicklung bürgerschaftlich akzeptierter kommunaler Nachhaltigkeitskonzepte. Mit der ZWS soll ein kommunales Diskussions- und Dialogforum geschaffen werden.

Die Hansestadt Lüneburg beabsichtigt zwecks Einwerbung von Fördermitteln eine Zusammenarbeit mit der Initiative „DialogN“. Diese wird geleitet von Herrn Thore Debor und Frau Annegret Kühne unter der Trägerschaft des T.U.N. e.V. Lüneburg. Das bestehende Projektkonzept des DialogN initiiert einen Bürgerbeteiligungs-, Vernetzungs- und Aktionsprozess zum Thema „Gutes, nachhaltiges Leben vor Ort“. Zentrales Ziel ist es, Beteiligungsformate sowie Organisations- und Vernetzungsstrukturen für einen kontinuierlichen Bürgerbeteiligungsprozess im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung in Lüneburg zu entwickeln. Das Konzept des DialogN fügt sich somit gut in den Förderzweck der ZWS-Initiative ein. Eine zwischen der Hansestadt Lüneburg und dem DialogN  abgestimmte Bewerbung auf Fördermittel soll rechtzeitig bis zur gesetzten Frist mit Datum vom 16.03.2012 beim BMBF eingereicht werden. In einer zweiten Stufe wäre nach einer erfolgten Vorauswahl und positiver Entscheidung durch das BMBF ein konkreter Fördermittelantrag zu stellen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage: 15 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja X

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle: 03000 / 03010             

              Produkt / Kostenträger: 11102830

              Haushaltsjahr:              2012

e)  mögliche Einnahmen:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.