Vorlage - VO/4436/11  

Sachverhalt:

Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass alle Partnerstädte (Clamart/Frankreich, Scunthorpe/Großbritannien, Viborg/Dänemark, Ivrea/Italien sowie Tartu/Estland) und auch die deutschen Städte Köthen und Kulmbach im Rahmen der bestehenden Städtefreundschaften zu den Hansetagen vom 28. Juni bis 1. Juli 2012 nach Lüneburg eingeladen werden. Darüber hinaus sind für die Partnerstädte die folgenden speziellen Veranstaltungen geplant:

Viborg

Am 29. August 2012 jährt sich zum 20. Mal die Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunde zwischen Lüneburg und Viborg. Anlässlich dieses Jubiläums ist geplant, gemeinsam mit der Stadt Viborg an dem Wochenende vom 30. August bis 2. September 2012 eine Festveranstaltung durchzuführen. Als Ort der Veranstaltung können sowohl Lüneburg als auch Viborg in Frage kommen. Eine entsprechende Anfrage wurde im September 2011 an die Stadt Viborg gerichtet, blieb aber bislang leider unbeantwortet.

Naruto

Vom 26. September bis 11. Oktober 2012 wird sich die 19. Lüneburger Partnerschaftsdelegation in Japan und der Partnerstadt Naruto aufhalten. Die Reise beginnt am 26. September abends, so dass die Delegation am 27. September abends in Naruto ankommen wird. Die Programmgestaltung durch die Stadt Naruto beginnt am 28.September. Die Delegation wird am Montag, den 1. Oktober, aus Naruto abreisen und eine Rundreise in Japan antreten.

Die Delegation setzt sich zusammen aus interessierten Bürgern und offiziellen Vertretern. Ausdrücklich sollen Jugendliche dazu aufgerufen werden, an der Reise teilzunehmen.

Als offizielle Vertreter sollen möglichst neben dem Delegationsleiter und einem Vertreter der Verwaltung auch Vertreter der Stadtratsfraktionen teilnehmen. Es ist für die Vertreter der Stadtratsfraktionen pro Fraktion ein Zuschuss in Höhe von 1000 Euro vorgesehen. Dieser Betrag orientiert sich an den Flugkosten sowie an den Kosten für den Aufenthalt in der Partnerstadt Naruto.

Die Dienstreise wird für den Delegationsleiter und den Vertreter der Verwaltung, wie bei früheren vergleichbaren Dienstreisen, nach dem Bundesreisekostengesetz für die Tage der dienstlichen Anwesenheit in Naruto abgerechnet.

Tartu

Für 2012 bahnt sich derzeit ein gemeinsames Projekt zwischen dem Theater Lüneburg und dem Vanemuine-Theater in Tartu an. Erste Kontakte wurden bereits hergestellt.

Im Rahmen der Städtepartnerschaft und des europäischen Freiwilligendienstes hält sich die Lüneburgerin Kirstine Neuhaus vom 1. September 2011 bis 31. August 2012 in Tartu auf.

Scunthorpe

Die älteste Partnerschaft mit der Stadt Scunthorpe wurde bereits im Jahre 1960 begründet. Leider sind die Aktivitäten zwischen den beiden Städten in den vergangenen Jahren zum Erliegen gekommen als Folge einer Verwaltungs- und Gebietsreform, durch die die Stadt Scunthorpe ihre Selbstständigkeit verloren hat und Bestandteil des North Lincolnshire Districts geworden ist.

Im Rahmen eines Aufenthaltes von Frau Bürgermeisterin Baumgarten und Frau Kibscholl als Vertreterin der Verwaltung in Clamart Ende November 2011, anlässlich der Eröffnung des dortigen Weihnachtsmarktes sowie einer Jubiläumsveranstaltung zwischen der Stadt Clamart und des North Lincolnshire Districts, ist es jedoch wieder zu einer Kontaktaufnahme gekommen. Dabei wurde seitens Vertretern des Districts das Ansinnen geäußert, die Städtepartnerschaft mit Lüneburg wieder mit Aktivitäten zu füllen. Es bleibt abzuwarten, inwieweit sich dieses Vorhaben realisieren lässt.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:              50 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Beschlussvorschlag:

Die Reise anlässlich der 19. Partnerschaftsdelegation in der Zeit vom 26. September bis 11. Oktober 2012 nach Japan wird für die Teilnehmer als Dienstreise genehmigt.