Vorlage - VO/4425/11  

Die Ausschussmitglieder werden gebeten, zur Beratung über die Haushaltsplanansätze des Bereiches Kultur ihre Haushaltsplanentwürfe 2012 zum Sitzungstermin mitzubringen.

Den beratenden Mitgliedern werden die entsprechenden Auszüge des Haushaltsplanentwurfes mit der Einladung zugesandt.

Sachverhalt:

Der Haushalt besteht aus den 3 Komponenten Bilanz-, Ergebnis- und Finanzhaushalt. Die Teilhaushalte entsprechen größtenteils den Organisationseinheiten der Stadtverwaltung. Insgesamt besteht der Haushaltsplan aus 25 Teilhaushalten.

Zur Beratung im Kultur- und Partnerschaftsausschuss werden folgende Teilhaushalte vorgelegt (siehe Entwurf Gesamthaushalt /Teilhaushalte, Seiten 176 – 199):

Kultur, Altes Rathaus; (enthält Museen, Musikförderung, Kulturförderung, Heimatpflege, etc.)

Musikschule;

Ratsbücherei;

Stadtarchiv.

Die Produkte, aus denen die einzelnen Teilhaushalte aufgebaut sind, stellen die Leistungen der Bereiche dar. Im nach den gesetzlichen Vorgaben vorgelegten Haushaltsplanentwurf werden jedoch nur die Erträge und Aufwendungen pro Teilhaushalt in ihrer Gesamtheit dargestellt. Die Einzelansätze der jeweiligen Produkte sind daraus nicht ersichtlich, sondern aus der produktorientierten Auswertung des Haushaltsplanentwurfs (siehe Entwurf Ergebnishaushalt 2012 nach Produkten, Seiten 212 - 230 und 234 – 248).

Die Teilhaushalte Kultur/Altes Rathaus (40010), Musikschule (43000), Ratsbücherei (44000) und Stadtarchiv (45000) sowie der Zuschuss an das Theater umfassen rund 3 % der Gesamtaufwendungen des städtischen Ergebnishaushaltes.

Die deutlichste Veränderung zum Vorjahr ist beim Zuschuss für die Museumsstiftung zu verzeichnen, der ab 2012 1 Mio. € betragen wird (2011: 607.000 €).

Die starke Erhöhung beim Ansatz Erträge / Aufwendungen für aktives Personal ist durch die ab 2012 erstmalig sachgerechte Zuordnung der Personalaufwendungen für die städtischen Mitarbeiter bei den Museen zu diesen Sachkonten entstanden (in den vergangenen Jahren wurden diese unter Sachkosten verbucht und mit den Zuschüssen an die Museumsvereine verrechnet. Die Erstattung der Personalkosten für die städtischen Mitarbeiter bei der Museumsstiftung erfolgt auch weiterhin durch Verrechnung (jetzt mit dem Zuschuss an die Museumsstiftung), folglich auch die entsprechende Ertragserhöhung.

Die Produkte „Museen“ und „Bildende Kunst“ sind zur Vereinfachung der Darstellung ab 2012 zu einem Produkt „Museen und Bildende Kunst“ zusammengelegt worden, da die Bereiche sachlich zusammengehören.

Die freien Kulturfördermittel betragen im Jahr 2012 rd. 15.500 €, sie sind aufgeteilt auf die Produkte Kulturförderung, Musikförderung, Literaturförderung, jeweils zu finden unter dem Sachkonto 4318200 „Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen“. Die Aufteilung der Mittel bedeutet keinerlei Festlegung für die Vergabe der Fördermittel, da innerhalb des Budgets nach Bedarf auf die einzelnen Kostenträger gebucht werden kann, sie verdeutlicht lediglich die Vielfalt der kulturellen Förderung.

Der Planansatz für den Hansetag 2012 ist unter dem Produkt Städtepartnerschaften veranschlagt und erscheint im Teilhaushalt Verwaltungsvorstand, Stabsstellen etc. / Büro des Oberbürgermeisters (01000).

Weitere Erläuterungen zur Systematik werden bei Bedarf in der Sitzung durch die jeweiligen Produktverantwortlichen vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:              10 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

(Versand nur an beratende Mitglieder)

Teilergebnispläne der Teilhaushalte                             Kultur, Altes Rathaus

                                                                                    Musikschule

                                                                                    Ratsbücherei

                                                                                    Stadtarchiv

Beschlussvorschlag:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss stimmt den mit dem Haushaltsplanentwurf für 2012 vorgelegten Planansätzen des Bereiches Kultur für das Haushaltsjahr 2012 zu.