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Beratungen zum Haushalt 2012
Teilhaushalte; Ergebnishaushalte, Investitionen und Produkte im Baudezernat |
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage |
| Verfasser: | 1. Moser, Alexandra
2. Duda, Meliisa |
| Federführend: | Fachbereich 7 - Tiefbau und Grün |
Bearbeiter/-in: | Moser, Alexandra |
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Sachverhalt:Sachverhalt: Der Haushaltsplanentwurf 2012 setzt sich aus dem in Teilhaushalte gegliederten Gesamthaushalt und einem produktorientierten Ergebnishaushalt zusammen. Der Teilhaushalte im Baudezernat sind unterteilt in einen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt. Die Investitionen, die durch die verschiedenen Bereiche umgesetzt werden sollen, befinden sich in den jeweiligen Teilfinanzplänen und sind den als Anlage beigefügten Übersichten zu entnehmen. Ferner wurden für die Bereiche im Baudezernat folgende Teilergebnispläne eingerichtet: - Teilergebnisplan 06000 Bauverwaltungsmanagement - Teilergebnisplan 60010 Stadtentwicklung - Teilergebnisplan 63000 Bauaufsicht, Denkmalpflege - Teilergebnisplan 72000 Straßen- und Ingenieurbau Nachfolgend die wichtigsten Positionen aus den Teilergebnisplänen im Überblick: Teilergebnisplan 06000 | Plan/Soll | Bezeichnung/Verwendung | Sanierungsgebiete | | 212.000,00 € | Erstattungen vom Land (Städtebaufördermittel f. Kaltenmoor, Östl./Westl. Wasserviertel, STOV,EFRE-Mittel Wittenberger Bahn) | | -25.000,00 € | Verfügungsfonds Kaltenmoor | | -248.000,00 € | Sanierungsträgerhonorare, Geschäftsaufwendungen, Stadtteilfest Kaltenmoor, lfd. Kosten Bürgertreff Kaltenmoor, Öffentlichkeitsarbeit | | | | Ordentliche Erträge und Aufwendungen | | -174.700,00 € | Aufwendungen für Vermessung und Gutachten (z. B. Senkungsgebiete), Veranstaltungen, Sachkosten des Personals | | -34.700,00 € | Geschäftsaufwendungen, Versicherungen, Organisation und steuernde Maßnahmen | | 31.400,00 € | öffentlich-rechtliche Entgelte |
Teilergebnisplan 60010 | Plan/Soll | Bezeichnung/Verwendung | Ordentliche Erträge und Aufwendungen | | -165.800,00 € | 155.000 € Aufwendungen für Vermessung und Gutachten Erläuterung 15.000 € B-Plan Nr. 140 "Westlich Sülztorstraße" und 70. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Westlich Sülztorstraße" 15.000 € B-Plan Nr. 126, 2. Änderung "Ehemalige Keulahütte" 20.000 € B-Plan Nr. 146 "Familienzentrum/Am Weißen Turm" 5.000 € Aufhebung B-Plan Nr. 17 "Wallstraße" 100.000 € 45. Änderung F-Plan für den Teilbereich "Bilmer Berg Ost" und B-Plan Nr. 103 "Bilmer Berg II" 10.800 € EDV Kosten, Sachkosten des Personals, Unterhaltung des bew. Vermögens | | -16.700,00 € | Geschäftsaufwendungen, Versicherungen | | 13.100,00 € | öffentlich-rechtliche Entgelte; Gebühren für Anfragen z.B. Teilungen, Vorkaufsrechte, B-Pläne | | 1.000,00 € | Kostenerstattungen und Kostenumlagen |
Teilergebnisplan 63000 | Plan/Soll | Bezeichnung/Verwendung | Ordentliche Erträge und Aufwendungen | | -480.600,00 € | 462.400 € Aufwendungen für Vermessung und Gutachten (Senkungsgebiet Frommestraße, Prüfstatiken, landespflegerische Stellungnahmen zu Bauanträgen etc.) 8.200 € Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Sachkosten des Personals 10.000 € Aufwendungen für Veranstaltungen (Tag des offenen Denkmals) | | -120.500,00 € | 28.500 € Geschäftsaufwendungen, Versicherungen etc. 10.000 € Ersatzvornahmen Senkungsgebiet 82.000 € Erstattungen an die Gebäudewirtschaft | | -50.000,00 € | Transferaufwendungen (Zuschüsse für die energetische Sanierung) | | 25.400,00 € | 10.000 € Ersatzvornahmen (Senkungsgebiet) 15.400 € Erstattungen von der Gebäudewirtschaft | | 790.335,00 € | öffentlich-rechtliche Entgelte; Gebühren für Baugenehmigungen, Baulastenauskunft, Kostenerstattung Prüfstatiken etc. | | 1.000,00 € | Bußgelder |
Teilergebnisplan 72000 | Plan/Soll | Bezeichnung/Verwendung | Ordentliche Erträge und Aufwendungen | | -928.600,00 € | Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
21.000 € Planungs- und Ingenieurkosten
100.000 € Unterhaltung Brücken
251.000 € Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze 200.000 € Straßensanierung 240.000 € Unterhaltung LSA 25.000 € Unterhaltung LSA (Novelle) 75.000 € Strom LSA
16.600 € Sonstiges | | -1.533.240,00 € | 1.430.000 € Erstattung an die LUNA
78.540 € Abschläge an die AGL
24.700 € Geschäftsaufwendungen, Versicherungen etc. | | 200.100,00 € | privat-rechtliche Entgelte; Pachtvertrag LUNA (200.000 €), Sonstiges | | 14.100,00 € | UI Vereinbarung Nds. Landesbehörde (14.000 €), Sonstiges |
Finanzielle Auswirkungen: Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 50,00 € aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: e) mögliche Einnahmen:
Anlagen: - Übersicht der Produkte, die den Teilergebnisplänen im Baudezernat zugeordnet sind - Übersicht über geplante Investitionen in den Teilfinanzplänen des Baudezernates
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt den Haushaltsplanentwurf 2012 für die Teilfinanzpläne und die Teilergebnispläne im Baudezernat zur Kenntnis. |
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