Vorlage - VO/4259/11  

Sachverhalt:

In der Sitzung des Aufsichtsrates der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH am 17.08.2011 wurde u.a. der Jahresabschluss 2010 behandelt und der Aufsichtsrat hat der Gesellschafterversammlung seine Zustimmung empfohlen.

In der nächsten Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH wird der Jahresabschluss 2010 behandelt. Hierzu ist es erforderlich, die städtischen Vertreter mit Weisungen zu versehen.

Beigefügt sind hierzu die Bilanz (Anlage 1), die Gewinn- und Verlustrechnung (Anlage 2) und der Lagebericht (Anlage 3). Danach schließt der Jahresabschluss 2010 wie folgt ab:

                            Bilanzsumme              94.784.651,25 €

                            Jahresüberschuss              338.414,16 €

                            Vortrag der Vorjahre              0 €

                            Bilanzgewinn              338.414,16 €

Hierzu wird seitens der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates vorgeschlagen, den Jahresüberschuss i. H. v. 338.414,16 € i. H. v. 126.257 € einer freien Rücklage nach § 58 Nr. 7a AO und 212.157,16 € einer Rücklage für gemeinnützige Zwecke zu zuführen (Anlage 8).

Die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Berlin, hat den Abschluss für das Geschäftsjahr 2010 geprüft und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Der testierte Bericht kann im Ratsbüro eingesehen werden.

Der Jahresabschluss setzt sich aus den Ergebnissen der Betriebsstätten Klinikum und Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wie folgt zusammen:

Beigefügt sind hierzu für die Betriebsstätte Klinikum die Bilanz (Anlage 4) und die Gewinn- und Verlustrechnung (Anlage 5). Danach schließt der Jahresabschluss 2010 wie folgt ab:

                            Bilanzsumme              89.737.768,79 €

                            Jahresüberschuss              1.710.604,19 €

                            Vortrag der Vorjahre              3.143.336,85 €

                            Bilanzgewinn              4.853.940,77 €

Beigefügt sind hierzu für die Betriebsstätte Anna-Vogeley-Seniorenzentrum die Bilanz (Anlage 6) und die Gewinn- und Verlustrechnung (Anlage 7). Danach schließt der Jahresabschluss 2010 wie folgt ab:

                            Bilanzsumme              8.354.453,94 €

                            Jahresfehlbetrag              -1.372.190,03 €

                            Verlustvortrag              -2.121.233,05 €

                            Bilanzverlust              -3.493.423,08 €

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:              35,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Bilanz

Gewinn- und Verlustrechnung

Lagebericht

Betriebsstätte Klinikum Bilanz

Betriebsstätte Klinikum Gewinn- und Verlustrechnung

Betriebsstätte AVS Bilanz

Betriebsstätte AVS Gewinn- und Verlustrechnung

Auszug aus der Vorlage der Aufsichtsratssitzung

Beschlussvorschlag:

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, für die Feststellung des vorgelegten Jahresabschlusses 2010, für die Zuführung des Jahresüberschusses i. H. v. 126.257 € in eine freie Rücklage nach § 58 Nr. 7a AO und 212.157,16 € in eine Rücklage für gemeinnützige Zwecke zu stimmen. Die Beteiligungsvertreter werden angewiesen, für die Entlastung der Geschäftsführung sowie des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2010 zu stimmen.

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Beteiligungsvertreter der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH anzuweisen, für die Feststellung des vorgelegten Jahresabschlusses 2010, für die Zuführung des Jahresüberschusses i. H. v. 126.257 € in eine freie Rücklage nach § 58 Nr. 7a AO und 212.157,16 € in eine Rücklage für gemeinnützige Zwecke zu stimmen. Die Beteiligungsvertreter werden angewiesen, für die Entlastung der Geschäftsführung sowie des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2010 zu stimmen.