Vorlage - VO/3846/10  

Sachverhalt:

 

Den Ratsmitgliedern wurde bereits der Entwurf des Haushaltsplanes in Form des Finanzhaushaltes, strukturiert nach den Teilhaushalten der Stadtverwaltung, zugesandt. (Für die beratenden Mitglieder wird ein entsprechender Auszug als Tischvorlage vorbereitet.)

 

Beim Haushaltsplan handelt es sich um die vom Land vorgeschriebene und damit einzuhaltende Struktur des Haushaltes. Die Produktstammblätter wurden systematisch nach den  gebildeten Teilhaushalten zusammengefasst.

Die sog. Teilhaushalte spiegeln nahezu die Organisationseinheiten der Stadtverwaltung wider (Ausnahme: Mehrere kleine Organisationseinheiten wurden zu einem Teilhaushalt zusammengefasst, um einer zu kleinräumigen Aufteilung entgegenzuwirken). Insgesamt enthält der Haushaltsplan der Stadtverwaltung 25 Teilhaushalte, hiervon sind 5 Teilhaushalte dem Fachbereich Familie und Bildung zuzuordnen:

 

1. Familie und Bildung (Fachbereichsleitung und Stabsstellen)
2. Regionalbereiche (Süd/West, Nord und Ost)
3. Zentrale Dienste der Jugendhilfe
4. Bildung
5. Kinder und Familie

 

Innerhalb der Teilhaushalte finden sich Produkte, welche die Palette sämtlicher Leistungen der Stadtverwaltung darstellen. In dem Haushaltsplanentwurf wurden die Erträge und Aufwendungen pro Teilergebnisplan pro Produkt dargestellt.

 

Die Kosten der Sozialhilfe und Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XII sind nahezu vollständig Pflichtaufgaben, die die Kommune im Rahmen der sozialen Sicherung zu übernehmen hat. Träger der Sozialhilfe sind Stadt und Landkreis Lüneburg je für ihr Gebiet. Die bei der Stadt anfallenden Kosten werden – bis auf einen Eigenanteil der Personalkosten – gemäß der vertraglichen Vereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg abgerechnet.

 

Folgende Seiten des Haushaltsplanentwurfes betreffen die o. g. Teilhaushalte:

·        258 – 311

·        320 – 335

 

Hinweise zum Haushaltsplanentwurf 2011

 

Der Haushaltsplanentwurf 2011 wurde erstmals nach Einführung der Doppik in allen Ansätzen einer kritischen Durchsicht unterzogen.

 

In deren Folge haben sich bei nahezu allen Produkten Änderungen durch Verschiebung von/zu anderen Produkten ergeben.

 

Abweichungen zwischen  Ergebniszahlen 2009 und Ansätzen für 2011 beruhen auf

 

-         einer genaueren Aufteilung der Erstattungsbeträge des Landkreises, s. beispielsweise Produkt 311101 Hilfe zum Lebensunterhalt, Nr. 1.07

 

-         einer Weiterentwicklung der Haushaltsplanung, die die Budgetentwicklung des laufenden Haushaltsjahres bis einschl. 07/2010 einbezieht.

 

Darüber hinaus sind insbesondere im Bereich der Eingliederungshilfe diverse neue Kostenträger eingerichtet worden, s.S.267/ 268 ; weitere Änderungen erfolgten hinsichtlich verschiedener Sachkonten.

 

Bei der Durchsicht des Haushaltsplanentwurfes haben sich noch einige Änderungen ergeben.

Diese werden als Tischvorlage zur Kenntnis vorgelegt werden.

 

Erläuterungen zu einzelnen Positionen erfolgen im Rahmen des Vortrages in der Ausschusssitzung.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage: 20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)  mögliche Einnahmen: gem. Ansatz

Anlagen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2011 mit den  Ergänzungen der Tischvorlage zustimmend zur Kenntnis.