Vorlage - VO/3833/10  

Sachverhalt:

 

Der Haushaltsplanentwurf  für den Haushalt 2011 liegt nunmehr vor.

Es gibt in diesem Haushaltsplan 2011  bei der  Mittelplanung der Jugendhilfe  eine grundlegende Änderung.

 

Erstmalig werden in 2011 die Erstattungen des Landkreises nach § 3 des Finanzvertrages zwischen der Hansestadt und dem Landkreis Lüneburg  den entsprechenden Produkten zugeordnet, in denen der erstattungsfähige Zweckaufwand   entstanden ist.

Zweckaufwand  i.S. des § 3 Abs. 1 des Finanzvertrages ist der um die Erträge und Erstattungen Dritter geminderte Aufwand.

 

Eine Liste der entsprechenden Kostenträger der Jugendhilfe  ist als Anlage beigefügt.

 

Damit erklärt sich die Differenz beim Gesamthaushalt „Teilhaushalte“ zwischen den Ansätzen 2010 und 2011 bei den Teilfinanzplänen 50010 – Familie und Bildung – und 5100 – Regionalbereiche Familie und Bildung- .

 

Größere finanzielle Auswirkungen bei einzelnen  Teilhaushalten werden in einem mündlichen Vortrag der Verwaltung gesondert erläutert.

 

Bei der Durchsicht des Haushaltsplanentwurfes haben sich noch einige Änderungen ergeben.

Diese Änderungen werden als Tischvorlage zur Kenntnis vorgelegt werden.

 

Folgende Seiten des Haushaltsplanentwurfes betreffen die Produkte der Jugendhilfe:

Seite 313 – 319

Seite 339 - 414

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         50,--

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja        X

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

 Liste der Kostenträger der erstattungsfähigen Jugendhilfeleistungen

Beschlussvorschlag:

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Haushaltsplanung  der Verwaltung im Bereich der Jugendhilfe für das Haushaltsjahr 2011 mit den Ergänzungen der Tischvorlage zustimmend zur Kenntnis.